LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Mit Blick auf die heute vorgestellten Prüfergebnisse der sogenannten „Carius-Kommission“ erklärt Dr. Iris Martin-Gehl, Sprecherin für Justizpolitik der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Angesichts der Besetzung der Kommission ist das Ergebnis nicht überraschend. Weder der Landtagsdirektorin noch dem Landtagspräsidenten wird eine Verletzung der Neutralitätspflicht attestiert." Die Kommission sollte den Manipulationsverdacht…
Freigegeben in Thüringen
Im Anschluss an die Pressekonferenz der Kommission zur Klärung der Manipulationsvorwürfe gegen Landtagsdirektorin Birgit Eberbach-Born erklärt Steffen Dittes, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE:   „Unsere Bedenken gegenüber der Kommission und insbesondere gegenüber dem Kommissionsmitglied Richard Dewes bleiben weiter bestehen. Schließlich soll Dewes die Zulässigkeit der Eingriffe durch die…
Freigegeben in Thüringen

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version