LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und InformationsfreiheitTimm: „Wiederwahl ist wichtig und richtig“ Der Senat hat heute beschlossen, den bisherigen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Johannes Caspar zur Wiederwahl vorzuschlagen. Die Grünen in der Bürgerschaft begrüßen diese Empfehlung. Sie wollen gemeinsam mit der SPD den Datenschutz in Hamburg stärken. Carola Timm, Sprecherin für Datenschutz der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt…
Freigegeben in Hamburg
Bericht zur Informationsfreiheit:„Kultur der Transparenz schaffen“Statements des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, zum heute vorgestellten III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit, Harald von Bose:„Ich bedanke mich beim Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit für den heute vorgelegten III. Tätigkeitsbericht und unterstütze seine Forderung nach einem Transparenzgesetz ausdrücklich.“„Transparenz…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
Asylsuchende auf ihrem Weg in Arbeit unterstützen   Zu der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Arbeitsintegration von Flüchtlingen in Deutschland erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:   Die Hürden zum deutschen Arbeitsmarkt sind für Asylbewerber nach wie vor viel zu hoch. So das Fazit der Autoren der Bertelsmann-Studie. Mit gravierenden…
Freigegeben in Berlin
Schulgesetznovelle Scholing: Schule bedeutet nicht nur Lernen, sondern auch Leben Darum geht’s Die Schulgesetznovelle wurde heute (22. Mai 2015) abschließend im Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtags beraten.  Das sagen die Grünen Heiner Scholing, schulpolitischer Sprecher  „Dieses Schulgesetz wird ganz entscheidend den Stress für Schülerinnen und Schüler verringern. Schule bedeutet eben nicht…
Freigegeben in Niedersachsen
Wir haben noch nicht alles Menschenmögliche getan   Zur Debatte im Landtag zum Flüchtlingsschutz in Europa sagt die Fraktionsvorsitzende und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:   Die Toten im Mittelmeer haben Europa endlich aufgeweckt. Trotzdem scheinen wir wie gelähmt vor der Frage zu stehen, wie wir…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
Entscheidender Durchbruch bei Entschädigung  sowjetischer Kriegsgefangener  Der Haushaltsausschuss wird heute die Voraussetzung für einen Anerkennungsbetrag für noch lebende ehemalige sowjetische Kriegsgefangene schaffen. Hierzu erklären Volker Beck, Sprecher für Innenpolitik,und Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik: Das ist heute ein entscheidender Durchbruch. Nun muss der Bundestag das schwere Unrecht, das an den sowjetischen Kriegsgefangenen begangen wurde, auch als…
Freigegeben in Berlin
Karlowski: Inanspruchnahme von Natur muss ordnungsgemäß kompensiert werdenNaturzerstörung der Autobahn A 20 bis heute nicht ausgeglichenDie umweltpolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion inMecklenburg-Vorpommern, Dr. Ursula Karlowski, bestätigt Berichte desNDR-Magazins "Panorama 3", wonach der gesetzlich geforderte Ausgleich vonNaturflächen, die durch Baumaßnahmen in Anspruch genommen werden, in vielenRegionen Norddeutschland nicht ordnungsgemäß umgesetzt wird.…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Programm Integration und Abschluss der Landesregierung: Sprachförderung von jungen Flüchtlingen wird deutlich ausgebaut   Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die verstärkten Anstrengungen, die die Landesregierung bei der Deutschförderung von Flüchtlingen, Spätaussiedlern und Zuwanderern unternimmt. „Das Beherrschen der Sprache ist die Grundlage für gelingende Integration. Dabei besteht die Förderung…
Freigegeben in Hessen
Übergriffe durch Bundespolizei in Hannover Janssen-Kucz: Beschämende Vorgänge müssen umgehend aufgeklärt werden Darum geht’s Der NDR berichtete am Sonntag (17. Mai 2015) von menschenverachtenden Übergriffen in der Dienststelle der Bundespolizei im Hauptbahnhof Hannover. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt. Das sagen die Grünen Meta Janssen-Kucz, innenpolitische Sprecherin „Die mutmaßlichen Vorfälle sind schockierend…
Freigegeben in Niedersachsen
„Ab der fünften Klasse Berufsorientierung“ MAGDEBURG, SALZWEDEL/UM – „Die Jeetze-Schule ist ein schönes Schulbeispiel: Besonders gelungen ist hier das konsequente Ausrichten des Lernens auf das individualisierte Lernen“, erklärt Prof. Dr. Claudia Dalbert. Die bildungspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN besuchte die Jeetze-Schule in Salzwedel und sprach mit Lehrerinnen und Lehrern…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version