LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Der Kabinettsausschuss Klimaschutz („Klimakabinett“) beschäftigt sich am heutigen Donnerstagabend mit möglichen Modellen für eine Bepreisung von CO2-Emissionen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein: „Bei der Beratung der Vorschläge für eine Weiterentwicklung der CO2-Bepreisung geht Gründlichkeit eindeutig vor Schnelligkeit. Denn wir reden dabei nicht nur über Klimaschutz –…

Die nationale Tourismusstrategie wird die Branche weiter stärken Die Internationale Tourismus-Börse (ITB) findet vom 6.- 10. März 2019 in Berlin statt. Hierzu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder: „Die heute beginnende größte Reisemesse der Welt, die ITB in Berlin, zeigt erneut die große Vielfalt der Branche und die…

Zum 31. Dezember 2017 lebten rund 17,7 Millionen Personen ab 65 Jahren in Deutschland. Das entsprach einem Anteil von 21,4 % an der Gesamtbevölkerung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Seniorentags am 1. Oktober 2018 weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der älteren Menschen um 36,6 % innerhalb der letzten 20 Jahre. Zum…

Im Jahr 2014 hatten 19 000 von allen in Deutschland erfassten Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen Einkünfte von mindestens einer Million Euro – das waren knapp 1 600 Steuerpflichtige mehr als 2013. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrug das Durchschnittseinkommen dieser Gruppe 2,7 Millionen Euro.  Insgesamt erzielten die 40,2 Millionen Steuerpflichtigen im…

Als erster deutscher Außenminister ist Sigmar Gabriel gestern nach Somalia gereist. Terrorismus, Stammeskonflikte und eine drohende Hungerkatastrophe: Das Land steht vor immensen Herausforderungen. Außenminister Gabriel will mit der internationalen Gemeinschaft eine drohende Katastrophe aufhalten. Als erster deutscher Politiker seit Jahrzehnten hat Außenminister Gabriel am Montag Somalia besucht. Seine Reise führte…

In Deutschland wurden in Betrieben von Unternehmen mit mindestens 3 000 Hennenhaltungsplätzen 2016 knapp 12 Milliarden Eier produziert. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, entspricht dies einer Steigerung von 1,5 % gegenüber dem Jahr 2015.  Mit 7,6 Milliarden Eiern stammt der größte Anteil der Erzeugung aus der Bodenhaltung (63,2 %), die somit in…

Die FDP ist zurück auf dem Gillamoos: Nachdem die Freien Demokraten in den vergangenen zwei Jahren nicht beim traditionellen Volksfest in Abensberg vertreten waren, sprach Bayerns FDP-Generalsekretär Daniel Föst am heutigen Montag im Stadl-Zelt auf der Gillamooswiese.CSU ist Erfüllungsgehilfe von Nahles und CoDer FDP-Politiker warnte davor, der CSU „auf den Leim…

Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von „Meister-BAföG“ war 2015 erstmals seit sieben Jahren rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr nahmen 5,7 % (9 800) Geförderte weniger an einer Fortbildungsmaßnahme teil. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten in Deutschland 2015 damit etwa 162 000 Personen „Meister-BAföG“-Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungs­förderungsgesetz (AFBG).  Etwa zwei Drittel der…

Die Exporte von Waffen haben in Deutschland zugenommen. Wie der Dienst „Jane’s“ in seinem jährlich publizierten Rüstungsbericht feststellte, verkauften im Jahr 2015 alleine deutsche Unternehmen Rüstungsgüter im Wert von rund 4,78 Milliarden US-Dollar ins Ausland. Es muss gesagt werden, dass Munition oder Kleinwaffen hier noch nicht einberechnet sind.  Abnehmerstaaten waren…

Am 26. März kommt es in Berlin zum Aufeinandertreffen zweier Fussballnationen. Deutschland empfängt die englische Nationalmannschaft zum Freundschaftspiel Olympiastadion. Ist ein Klassiker des Weltfußballs: Die Elf von Jögi Löw trifft in der Vorbereitungsphase zur Europameisterschaft 2016 in Frankreich auf die Mannschaft von Trainer Roy Hodgson. Deutschland mit negativer Bilanz gegen…