LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Pressemeldung Nr. 5 vom 08.01.2015 Hagida-Demonstration Piel: Licht aus für Fremdenhass und Ausgrenzung Darum geht’s Am 12. Januar 2015 findet in Hannover die Hagida-Demonstration statt. Zahlreiche grüne Abgeordnete werden sich an den Gegen-Kundgebungen beteiligen. Das sagen die Grünen Anja Piel, Fraktionsvorsitzende „Wir haben keine Angst vor Vielfalt und Nächstenliebe und…

Pressemeldung Nr. 4 vom 07.01.2015 Jugendanstalt Hameln Grüne: CDU-Behauptungen gehen an Realität vorbei Darum geht’s Die grüne Fraktion macht sich vor Ort ein Bild von der Jugendanstalt Hameln. Neben Plänen für die Einrichtung einer Selbsthilfeorganisation ehemaliger Inhaftierter für Inhaftierte informierten sich die Fraktionsvorsitzende Anja Piel und der Justizvollzugsexperte Heiner Scholing…

Pressemeldung Nr. 3 vom 07.01.2015 Agrarpositionspapier Janßen: CDU feiert die Entdeckung der Agrarwende Darum geht’s Heute (7. Januar 2015) hat die CDU-Landtagfraktion eine Broschüre mit dem Titel „Zukunft der Agrarpolitik in Niedersachsen“ veröffentlicht. Das sagen die Grünen Hans-Joachim Janßen, agrarpolitischer Sprecher „Inhaltlich ist das CDU-Papier kein großer Wurf, denn es…

Pressemeldung Nr. 2 vom 05.01.2015 Atommüll-Entsorgung Piel: Klare Absage an Endlagerung im Ausland Darum geht’s Deutscher Atommüll solle im Ausland entsorgt werden, so äußerte sich heute der Vorsitzende der Oberschwäbischen Elektrizitätswerke, die einer der Haupteigentümer der EnBW sind. Es sei zu schwierig und langwierig, einen geeigneten Standort in Deutschland zu…

Pressemeldung Nr. 223 vom 22.12.2014 Staatsakt in Hannover Ernst Albrecht: „Wir können helfen, wenn wir es wollen“ Darum geht´s Anlässlich des heutigen Staatsaktes für den ehemaligen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, würdigen die Landtagsgrünen den entschiedenen Einsatz Ernst Albrecht für die vietnamischen Boat People. „Die klaren Worte, mit denen Ernst Albrecht für…

Pressemeldung Nr. 222 vom 19.12.2014 Niedersächsischer Flüchtlingsgipfel Piel: Integriertes Aufnahmemanagement muss kommen Darum geht's Innenminister Boris Pistorius hat zu Beginn des kommenden Jahres einen Niedersächsischen Flüchtlingsgipfel angekündigt. Das sagen die Grünen Anja Piel, Fraktionsvorsitzende „Auch aus grüner Sicht ist ein Flüchtlingsgipfel das geeignete Format, den Dialog mit allen Beteiligten zu…

18.12.2014 Rede Anja Piel: Haushaltsberatungen 2015 - Schlusserklärung - Es gilt das gesprochene Wort - Anrede, wir blicken auf eine intensive Haushaltswoche im Plenum zurück. Dabei ist deutlich geworden, dass Rot-Grün konstruktiv, konzentriert und solide für ein gerechtes, ökologisches, weltoffenes Niedersachsen arbeitet. Und das bilden wir auch in diesem Haushalt…

Pressemeldung Nr. 221 vom 17.12.2014 Erbschaftssteuer-Entscheidung des BVerfG Heere: Erbschaftssteuer erhalten und zukunftsfähig ausgestalten Darum geht's Das Bundesverfassungsgericht beschränkt den Steuerrabatt für Firmenerben und zeigt Reformbedarf auf. Die grüne Landtagsfraktion setzt sich für eine zielgenaue und verfassungsfeste Vermögensbesteuerung ein und sieht die Erbschaftssteuer als eine Gerechtigkeitssteuer. Das sagen die Grünen…

16.12.2014 Rede Gerald Heere: Haushaltsberatungen 2015 – Allgemeine Aussprache - Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich eben schon etwas darüber amüsiert, wie die Opposition sich mit großen Gesten und Worten, aber letztlich doch vergeblich, abmüht, den vorliegenden rot-grünen…

16.12.2014 Rede Anja Piel: Haushaltsberatungen 2015 – Allgemeinpolitische Debatte - Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte/r Herr/Frau Präsident/in, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich freue mich, dass wir so kurz vor Weihnachten den zweiten rot-grünen Landeshaushalt beschließen werden. Und um gleich etwas zu dem Vorwurf des geräuscharmen…