LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Absicherung der Verbraucherarbeit ist wichtig   Zum Gutachten über die Verbraucherzentrale sagt der verbraucherpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:   Das Gutachten zeigt deutlich, wie wichtig die Absicherung der Verbraucherarbeit im Land ist. Auch die Opposition hat dies nun erkannt.   Es ist gut, dass die Landesregierung das Gutachten…
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Grüne begrüßen Lösung für den Integrationsbetrieb DG Kappeln   Zur gefundenen Lösung für den Integrationsbetrieb DG Kappeln sagt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:   Wir begrüßen, dass durch die Initiative der Landesregierung eine Lösung in dem Integrationsbetrieb DG Kappeln gefunden wurde. Streitereien zwischen Regierung und Opposition,…
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Respekt für Wara Wende     Zum Rücktritt der Bildungsministerin sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:   Wir nehmen den Rücktritt der Bildungsministerin Wara Wende mit Respekt zur Kenntnis und danken ihr für die geleistete Arbeit in der Koalition. Für die kommende Zeit wünschen wir ihr viel…
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TTIP und CETA:   Die EU-Kommission darf den breiten Widerstand aus der Zivilgesellschaft nicht einfach ignorieren!   Zur Entscheidung der EU-Kommission, die europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP“ nicht zuzulassen, und zum bevorstehenden EU-Kanada-Gipfel in Ottawa Ende September sagt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:   Diese Entscheidung der…
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Es gilt das gesprochene Wort!   TOP 26 – Kinder- und Jugendaktionsplan Schleswig-Holstein fortführen und erweitern   Dazu sagt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,   Marret Bohn:   Es ist jede Menge los in der Jugend   Sehr geehrte Damen und Herren, Jugend ist eine eigenständige Phase im…
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Wir werden keine antisemitische Hetze auf unseren Straßen und anderswo unwidersprochen hinnehmen!     Sehr geehrte CDU-Fraktion. Wer wollte Ihrem Antrag widersprechen? Die Küstenkoalition unterstützt ihn ausdrücklich und von ganzem Herzen. Wir werden keine antisemitische Hetze auf unseren Straßen und anderswo unwidersprochen hinnehmen.   Erlauben Sie mir dennoch ein paar…
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Inklusion ist nicht bequem – auch nicht für uns Abgeordnete      Wenn wir über das Thema Inklusion an Schulen reden, sprechen wir über mehr als 16.000 Kinder und Jugendliche, die einen Förderbedarf haben. Rechnen wir die Kinder ein, bei denen dies noch keine Diagnose bestätigt, z.B. in der Grundschule,…
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Zur Kooperation bei Frauenhäusern zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein sagt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:   Schutz vor Gewalt ist für uns Grüne ein Menschenrecht und macht nicht an Landesgrenzen halt. Deshalb begrüßen wir, dass Hamburg und Schleswig-Holstein hier einen Schritt aufeinander zugegangen sind.   Die…
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Ruth Kastner, Valerie Wilms (MdB) und Andreas Tietze (MdL) präsentieren beim heutigen Pressefrühstück eine Grüne Alternative zur A20. Ruth Kastner erklärt den Grünen Vorstoß: „Trotz starker Unterstützung durch große Teile in Politik und Wirtschaft tritt der Weiterbau der A20 ab Bad Segeberg mit Elbquerung bei Glückstadt seit Jahren nahezu auf…
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Das schwächste Glied stärken   Zum Zustand der Fehmarnsundbrücke sagt der verkehrspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Andreas Tietze:   Wieder einmal zeigt sich, dass die Verkehrspolitik jahrzehntelang die Sanierung vernachlässigt hat. Auch bei der Vogelfluglinie träumte man immer wieder von Neubauten, ohne den Bestand zu sichern. Doch auch…
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