LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Nach Informationen, die der Linksfraktion heute zugespielt wurden, soll es im Thüringer Innenministerium zu einer Überzahlung aller AltersteilzeitbezieherInnen gekommen sein, die auf fragwürdige Weise zu Lasten der Beschäftigten ausgeglichen worden sein soll. „Wie uns berichtet wurde, hat das Ministerium zum 30.06. alle überzahlten Beträge einfach mit den laufenden Bezügen verrechnet,…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Die LINKE fordert die Landesregierung auf, ihre Position zur Erstattung der Kosten für Hochwassereinsätze von Thüringer Kommunen in anderen Bundesländern zu korrigieren, so der Kommunalexperte der Fraktion, Frank Kuschel.Es geht dabei insbesondere um Hilfseinsätze von Feuerwehren aus Thüringen und in diesem Zusammenhang um die Erstattung von Kraftstoff- und Verpflegungskosten.…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Nach der heutigen Abweisung der Klage gegen die 380kV-Hochspannungstrasse quer durch den Thüringer Wald durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Dieses Urteil ist ein schwerer Schlag für diejenigen, die von der Trasse unmittelbar in ihrem Lebensumfeld betroffen sind, aber…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) In Gera haben heute nahezu 1000 Menschen gegen das Neonazi-Musikfestival "Rock für Deutschland" protestiert und gezeigt, dass weder in dieser Stadt noch anderswo Platz für braunen Ungeist und antidemokratisches Treiben von Neonazis ist. "Es ist unsere Verantwortung, dass sich menschenverachtende Ideologie nicht wieder in den Köpfen breit macht", sagt…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Auf scharfe Kritik des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, stößt der Versuch der FDP-Fraktion, die am letzten Freitag in einer Pressemeldung begonnene Diffamierung des Jenaer Stadtjugendpfarrers Lothar König mit einer Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung morgen fortsetzen zu wollen. „Lothar König Toleranz, Akzeptanz von Meinungsvielfalt…
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