LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die Landesvorsitzende der LINKEN und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Susanne Hennig, hat die Thüringer Unternehmer zu einem „Mentalitätswechsel“ aufgerufen. In Reaktion auf die erneute Kritik von Industrie- und Handelskammern an dem in der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD festgelegten Bildungsurlaubsgesetz erklärt die LINKE-Politikerin:„Es wird höchste Zeit, dass…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) "Auch wenn der Bundesfreiwilligendienst aus linker Sicht keine sinnvolle Arbeitsmarktinitiative ist, werden durch den jetzt veranlassten altersdiskriminierenden Einstellungsstopp viele soziale und kulturelle Vereine in Thüringen in ihrer Arbeit massiv behindert", konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, und verweist auf mehrere Rückmeldungen…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Zum Überfall von 15 bis 20 maskierten Neonazis auf die Kirmesgesellschaft  in Ballstädt in der Nacht von Sonnabend auf Sonntag erklären Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, und Katharina König, Abgeordnete im Thüringer Landtag: "Unser Mitgefühl gilt den Verletzten und Betroffenen sowie ihren Angehörigen, sie sollten jetzt jegliche Unterstützung und…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, unterstützt die Petition der Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft Saalfeld-Beulwitz, die um die Einrichtung eines Internet-Zugangs in der Gemeinschaftsunterkunft bitten. König, die auch netzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, erklärt:"Es wäre sinnvoll, wenn der Landkreis selbst eine Internetleitung bzw. einen WLAN-Zugang bereitstellen…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) In Reaktion auf die Aussage des Thüringer Landwirtschaftsministers, Jürgen Reinholz, in der Elefantenaffäre erklärt Tilo Kummer, Sprecher für Umweltpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Wenn es die Auffassung des Ministers ist, Wedekind hätte auch fünf botswanische Elefanten erlegen können, er hätte es nur nicht erzählen dürfen, dann…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Thüringen hat in seiner Sitzung vom 07.02.2014 den Entwurf des Landtagswahlprogramms und die Wahlstrategie abschließend diskutiert und wird diese Materialien dem Landesparteitag am 22.03.2014 in Sömmerda zuleiten.Auf sechs Regionalkonferenzen wurde thüringenweit das Wahlprogramm unter Beteiligung vieler Genossinnen und Genossen und der Öffentlichkeit umfassend…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Angesichts des Bewilligungsstopps für Ältere im Bundesfreiwilligendienst erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist richtig, dass der Bundesfreiwilligendienst gerade im Osten vorwiegend von älteren Arbeitslosen genutzt und damit die eigentliche Zielgruppe verfehlt wird. Dies liegt vor allem daran, dass mit der fortgesetzten…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) "Angesichts der Tatsache, dass nach Aussagen des Thüringer Justizministers die EU Deutschland aufgefordert hat, mehr gegen Bestechung und konsequenter gegen an Bestechung Beteiligte vorzugehen und mit Blick auf die Tatsache, dass es aktuell ein Verfahren gegen einen Thüringer Ex-Minister wegen Bestechung gibt, zeigt deutlich: Auch in Thüringen muss die…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Nachdem das Ermittlungsverfahren gegen Christine Lieberknecht eingestellt wurde, "bleibt es jedoch dabei, dass die Thüringer Landesregierung immer noch die höchste staatsanwaltschaftliche Ermittlungsdichte in ganz Deutschland hat", sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Bodo Ramelow.Dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt hat, "macht die Affäre Zimmermann nicht…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Auf der Sitzung des Beirats Inklusive Bildung wurde unter anderem über die kritische Stellungnahme des Thüringer Landkreistages zum Thüringer Entwicklungsplan Inklusion diskutiert. Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, verwies in der Debatte auf den Offenen Brief ihrer Fraktion vom 12. Dezember 2013 und befürwortete…
Freigegeben in Thüringen

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version