LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Pressegespräch: Christian Schaft stellt Ergebnisse der Hochschultour 2015 vor     Im ersten Halbjahr 2015 hat Christian Schaft in seiner Funktion als wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag das Gespräch mit den Thüringer Hochschulleitungen und Studierendenvertretungen sowie dem Studierendenwerk und der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek…
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Rainer Kräuter: Hoteliers sollen für angemessene Arbeitszeiten und guten Lohn sorgen   Durch den Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) Thüringen, Dirk Ellinger, wird gefordert, die Höchstarbeitszeit für Beschäftigte in Hotellerie und Gastronomie von zehn auf zwölf Stunden heraufzusetzen. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer…
Freigegeben in Thüringen
„Mit Olympia wird Hamburg zum Mega-Gefahrengebiet“Auch in seiner heutigen Pressekonferenz hat Innensenator Neumann (SPD) versucht, die Hamburger Olympiabewerbung schön- und vor allem billigzureden. Konkret kündigte er einen Antrag an, wonach die Bürgerschaft 15 Millionen Euro allein für die Bewerbung freigeben soll, die eingeplanten restlichen 55 Millionen Euro sollen voraussichtlich aus…
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Soziale Absicherung von Tagesmüttern und -vätern   Große Wellen schlägt derzeit im Bereich der Kindertagespflege das Auslaufen der vergünstigten Sozialversicherungstarife für Tagesmütter und -väter, worauf eine Publikation des Bundesverbandes für Kindestagespflege hinwies. Dies nahm der Landtagsabgeordnete und Bildungsexperte der Linksfraktion, Torsten Wolf, zum Anlass, um bei Sozialministerin Heike Werner (LINKE)…
Freigegeben in Thüringen
Pflegekammer: Beschäftigte sollen die Katze im Sack kaufenZur gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses, die sich mit der geplanten Gründung einer Pflegekammer in Berlin beschäftigte, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Wolfgang Albers:Altenpflegeschülerinnen und -schüler überreichten gestern, noch vor Beginn der Ausschusssitzung, eine Petition mit 409 Unterschriften, in der sie sich vehement gegen die…
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Für einen handlungsfähigen Staat für alle - verbeamtete Lehrerinnen und Lehrerwehren sich zu Recht!     Anlässlich des heutigen DGB Aktionstags ‚Für einen handlungsfähigen Staat für alle‘ und der  Demonstration und Kundgebung in Wiesbaden erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Die Forderungen der Lehrerinnen…
Freigegeben in Hessen
NSU-Untersuchungsausschuss: CDU und Grüne verhindern die Aufklärung der Hintergründe des Neonazi-Terrors   Regierungsfraktionen auf Sponti-Kurs: ‚Alle Tage Sabotage‘     Anlässlich der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss:     „Das Verhalten der Abgeordneten von CDU und Grünen…
Freigegeben in Hessen
Berninger: CDU-Abgeordnete benutzen traumatisierte Flüchtlinge für politische Profilierung   "Wenn die Aussagen der Vorgängerregierung zur Flüchtlingspolitik in Thüringen nicht überwiegend reine Worthülsen gewesen wären, dann wären wir heute schon ein ganzes Stück weiter.“ Dass jetzt  CDU-Abgeordnete ausgerechnet die unzureichende psychosoziale Betreuungssituation für Flüchtlinge in Thüringen „benutzen, um sich als Oppositionelle…
Freigegeben in Thüringen
„Untersuchungsausschuss im Spitzel-Skandal nötig“Im Skandal um den Einsatz der Verdeckten Ermittlerin bzw. Beobachterin für Lageaufklärung Iris P. werfen die Antworten des Senats auf zwei aktuelle Schriftliche Kleine Anfragen (Drs. 21/692, 21/693) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erneut ein Schlaglicht auf den sorglosen Umgang des Staatsschutzes mit dem…
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OB-Wahl in Marburg: DIE LINKE-Fraktion gratuliert dem LINKEN-Landesvorsitzenden Jan Schalauske zu einem tollen Ergebnis     Zum Ausgang der Oberbürgermeister-Wahl in Marburg, bei der DIE LINKE mit Jan Schalauske, LINKEN-Landesvorsitzender in Hessen, mit einem eigenen Kandidaten angetreten war, erklären Janine Wissler und Willi van Ooyen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:  …
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