LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Religionsausübung auch im Gefängnis nicht durch hohe formale Hürden verhindern   Der Protest gegen die Beschlagnahme eines selbstgefertigten Rosenkranzes ist offenbar Hintergrund für den Hungerstreik in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben, an dem sich seit Freitag vergangener Woche einige - mittlerweile zehn - Gefangene beteiligen. „Sofern keine Gefahr von diesem Gegenstand ausgeht,…
Freigegeben in Thüringen
Problem der geringen Patentanmeldungen ist von der Landesregierung hausgemacht Bei der Anmeldung von Patenten ist Sachsen-Anhalt bundesweit das Schlusslicht. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:„Auch die Zahl der Patentanmeldungen schlägt sich nicht in der Ruhmeschronik der Landesregierung nieder. Vielmehr bleibt sie sich treu und verfällt bei…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
Mehr als 1000 Menschen müssen wieder auf der Straße schlafenAm Dienstag endet das Hamburger Winternotprogramm, die etwa 1000 Menschen aus den völlig überfüllten Notunterkünften werden nun wieder in Hauseingängen, in Parks und unter Brücken schlafen. "Es reicht einfach nicht, die Menschen nachts irgendwie vor dem Erfrieren zu bewahren und dann…
Freigegeben in Hamburg
Starker Anstieg von Krankenzeiten in Hamburgs JobcenternDie Fehlzeitenquote in den Jobcentern team.arbeit.hamburg sind in den letzten beiden Jahren deutlich angestiegen. Dies ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Demnach ist der Krankenstand insgesamt von 8,6 auf 9,4 Prozent gestiegen und liegt damit deutlich höher…
Freigegeben in Hamburg
Hapag-Lloyd-Geschäftsergebnis: gestiegene Verluste, aber insgesamt positive PrognoseHeute hat die Hapag-Lloyd AG ihr Geschäftsergebnis 2014 präsentiert. Das Ergebnis wird von den Vorbereitungen des Zusammengangs mit der chilenischen Reederei CSAV beherrscht. Aus diesem Grund fiel das Konzernergebnis mit einem ausgewiesenen Verlust von über 604 Mio. Euro deutlich schlechter aus als im Vorjahr.Dazu…
Freigegeben in Hamburg
  Soziale Berufe in Hessen aufwerten: Erzieherinnen und Erzieher verdienen mehr!     Anlässlich der Debatte zu der Aktuellen Stunde der LINKEN „Soziale Berufe in Hessen aufwerten – Erzieherinnen verdienen mehr“ erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Fast 25 Jahre ist es her,…
Freigegeben in Hessen
LINKE beantragt 25 Prozent mehr Personal für Kitas Seit Monaten protestierten Eltern und Beschäftigte des Kita-Netzwerks für eine bessere Betreuungsqualität in den Kitas. Gleichzeitig führen die Kita-Beschäftigten und ihre Gewerkschaften verdi und GEW Tarif-Auseinandersetzungen, um eine bessere Bewertung und Anerkennung ihrer Arbeit zu erreichen. Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die…
Freigegeben in Hamburg
Sonderbericht über die Prüfung der Hochschulfinanzierung SPD und CDU verweigern Aussprache zu LRH-Sonderbericht Hochschulen   Zur heutigen Befassung des Bildungsausschusses mit dem Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) „Sonderbericht über die Prüfung der Hochschulfinanzierung“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Hikmat Al-Sabty:   „Die Koalitionsfraktionen haben heute im Bildungsausschuss die Unterrichtung durch den Landesrechnungshof …
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Olympia-Debatte in der Hamburgischen Bürgerschaft: Rot-Grün muss Zahlen vorlegen und Referendum bindend machenIn der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft über die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele 2024. Hierzu erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Senat hat bisher vermieden, einen Kostenplan…
Freigegeben in Hamburg
Auch Familien mit wenig Geld haben ein Recht, Urlaub zu machen   Zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familienerholungsmaßnahmen“ (Drs. 6/3758), erklärt der Vorsitzende und tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter:   „Bereits in der Vergangenheit hat meine Fraktion die nach…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern

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