LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Grün-Schwarz nimmt zwar viel Geld in die Hand, aber ein wirklich innovativer Schub fehlt.“   Erfreut, aber vor allem erstaunt zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch über die nun vorgestellte Digitalisierungsstrategie der Landesregierung: „Grün-Schwarz nimmt zwar viel Geld in die Hand, aber ein wirklich innovativer Schub fehlt.“…
Freigegeben in Baden-Württemberg
Gefahren der Digitalisierung   Während aktuell einige Entwicklungen vorangetrieben werden, allen voran der digitale Ausbau in Deutschland birgt die Digitalisierung natürlich auch Risiken und Gefahren. Vor allem in unserer Politik und bei Datenschützern ist das Thema derzeit fast so aktuell wie der Terrorismus. Allerdings wird hier immer noch zu wenig…
Freigegeben in Berlin
Fraktionschef Andreas Stoch: „Weiterhin olle Kamellen bei Digitalisierungsoffensive“   Nachdem der Kabinettsauschuss „Digitalisierung“ sich nun endlich gebildet hat und mit einer gemeinsamen Bestandsaufnahme der Ressorts begonnen hat, wurden jetzt auch die ersten Projekte in den Ressorts beschlossen. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat etwas genauer hingesehen: „Für mich sind das weiterhin olle…
Freigegeben in Baden-Württemberg
Darum geht's Gestern wurde im Kabinett über die Digitalisierungsstrategie "digital.niedersachsen" für Niedersachsen beraten.  Das sagen die Grünen Belit Onay, Sprecher für Digitalisierung „Die Leitlinien der Landesregierung sind ein richtiger und wichtiger Schritt. Als Regierungsfraktionen unterstützen wir mit unserer parlamentarischen Initiative zur Digitalisierung der Verwaltung diese Strategie. Die Digitalisierung birgt große…
Freigegeben in Niedersachsen
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat gestern angekündigt, alle Schulen in Deutschland mit Computern und WLAN auszustatten. Der Bund will dafür bis 2021 fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Anstatt diesen wichtigen Vorstoß der Ministerin zu unterstützen und zum Anlass zu nehmen für Hamburg endlich ein schulisches Digitalisierungskonzept vor zulegen, mosert…
Freigegeben in Hamburg
Moderne Netze für ein modernes Land   Wir alle erleben täglich die fortwährende Digitalisierung immer weiterer Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche. Die Digitalisierung wird wie die Globalisierung und die demografische Entwicklung unsere Gesellschaft verändern. Digitalisierung ist eine große Chance, die gemeinsam mit allen Akteuren zu gestalten, aber auch kritisch zu begleiten ist.…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
Der Zugang zu digitaler Infrastruktur gehört zur staatlichen Grundversorgung     Politik hechelt der Digitalisierung zu oft hinterher. Um so wichtiger ist es, dass wir endlich begreifen, dass der Zugang zu digitaler Infrastruktur staatliche Grundversorgung ist. Soziale und gesellschaftliche Teilhabe wird ohne den Zugang zu digitaler Infrastruktur in Zukunft nicht…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
„Die Bundesregierung ignoriert in ihrer digitalen Agenda die Risiken für die Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Digitalisierung 4.0 birgt erhebliche Gefahren für den Schutz persönlicher Daten. Sie wird Monopolbildungen und die soziale Spaltung der Gesellschaft weiter vorantreiben“, so Karin Binder, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion…
Freigegeben in Berlin
Hessen: Wir sind bereit für die Herausforderungen der Digitalisierung Unter dem Titel „Breitbandausbau – Hessen liegt beim schnellen Internet im Plan“ hat die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag in der heutigen Plenardebatte den Stand der Breitbandversorgung in Hessen sowie die erfolgreiche Ausbaustrategie des Landes zum Gegenstand der Diskussion gemacht. Dazu erklärte der…
Freigegeben in Hessen

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