LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Energiewende sozial gerecht gestalten – aber wie?   Energiewende sozial gestalten – aber wie? Dieser Frage widmet sich der Arbeitskreis „Nachhaltige Entwicklung“ der Linksfraktion in dieser Woche auf seiner Tour.   „Dazu werden wir vor allem mit Stadtwerken ins Gespräch kommen. Sie haben bei diesem Thema eine besondere Bedeutung und verfügen über einen großen Erfahrungsschatz“,…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Zur von Ministerpräsident Albig und Bahn-Vorstand Pofalla vorgestellten „Innovationspartnerschaft für Moderne Mobilität und Klimaschutz“ sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Wir begrüßen die Initiative des Landes, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG moderne Verkehrskonzepte zu testen und soweit möglich in den regulären Betrieb zu überführen, wie vom Ministerpräsidenten…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
Darum geht’s SPD und Grüne setzen in Niedersachsen bei der Energiewende verstärkt auf Energiespeicher-Technologien und ein intelligentes Energienetz, bessere Voraussetzungen dafür hat Rot-Grün heute im Umweltausschuss beschlossen. Ein Pilotprojekt auf den niedersächsischen Nordseeinseln soll zeigen, dass fossile Energien wie Kohle, Gas, Öl und Benzin durch erneuerbare Quellen vollständig ersetzt werden…
Freigegeben in Niedersachsen
Weg frei für einen Meilenstein!   Anlässlich der Zustimmung zum Entwurf eines Gesetzes zur Energiewende und zum Klimaschutz im Umwelt- und Agrarausschuss erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Thomas Hölck: „Der Umwelt und Agrarausschuss hat dem Entwurf eines Gesetzes zur Energiewende und zum Klimaschutz in Schleswig-Holstein mit den Stimmen…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
Zu bekannt gewordenen Richtlinien- und Verordnungsvorschlägen des sogenannten EU-Energie-Winterpakets erklären Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik, und Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik:     Das Winterpaket vermittelt den Eindruck: Die EU-Kommission unter Präsident Juncker mit den Energie- und Klima-Kommissaren ŠefÄ oviÄ und Cañete will die Zeit zurückdrehen und die Energiewende rückabwickeln. Die Kommission…
Freigegeben in Berlin
Zu dem 11-Punkte-Programm der schleswig-holsteinischen CDU erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hölck:   „Die CDU hat gestern (26. Oktober) einmal mehr gezeigt: Die Energiewende ist in der Verantwortung der Küstenkoalition gut aufgehoben. Die 11 Punkte von Herrn Liebing enthalten wenig Neues und sparen wichtige Problemstellungen zudem einfach aus.…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
Mit dem Votum des Volksentscheids für eine Rekommunalisierung der Energienetze hat Hamburg ein wichtiges Instrument zur Steuerung und Förderung der Energiewende in die Hand bekommen. Doch aus der Großen Anfrage zum Stand „Drei Jahre nach dem Volksentscheid“ und den Diskussionen um das zentrale Fernwärmenetz, das 2019 in den Besitz der…
Freigegeben in Hamburg
Anlässlich eines Besuchs in Rostock und Stralsund warnt der Ko-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei, Reinhard Bütikofer, vor den Risiken des Freihandelsabkommens TTIP für die Energiewende. Nach den jüngsten Vorschlägen der EU-Kommission für die Ausgestaltung von TTIP im Bereich Energie sollen erneuerbare Energien ihren Einspeisevorrang vor anderen Energieerzeugungsarten verlieren. Die Konsequenzen des EU-Papiers würden bisher in…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat haben heute weitreichende energiepolitische Beschlüsse gefasst. Die von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Gesetze zum weiteren Ausbau derErneuerbaren Energien, zur Weiterentwicklung desStrommarktes (PDF: 1,01 MB) und zur Digitalisierung (PDF: 708,88 KB) sind nun erfolgreich abgeschlossen und damit alle wesentlichen strombezogenen Gesetzgebungsvorhaben der aktuellen 10-Punkte-Energie-Agenda von Bundeswirtschaftsminister Gabriel fristgerecht vollendet. Bundesminister Gabriel:…
Freigegeben in Berlin
Zu den heute im Energieausschuss vorgestellten Energie- und CO2 -Bericht des Landes sowie Energiebericht für Landesbauten erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:   „Trotz eines wirtschaftlichen Wachstums in M-V sind die CO2- Emissionen in den letzten Jahren nicht weiter gestiegen. Grund dafür ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien. M-V leistet damit seinen…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
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