LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Nach der Weihnachtszeit und dem Start ins neue Jahr 2018 steht für viele Reiselustige bereits die Urlaubsplanung an. Kostengünstiger als in Deutschland ist Urlaub in Süd- und Osteuropa. Teurer sind hingegen Urlaubsreisen in den Westen und Norden Europas. Anlässlich der Urlaubsmesse CMT vom 13. bis 21. Januar 2018 in Stuttgart hat…
Freigegeben in Berlin
Anlässlich der Regierungserklärung ‚Hessens Zukunft heißt Europa‘ von Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) erklärt Jan Schalauske, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Die europäische Idee, einst entstanden als Antwort auf die Schrecken und Barbarei zweier Weltkriege, galt jahrzehntelang als Hoffnung auf Frieden, soziale Sicherheit, Wohlstand und Demokratie.…
Freigegeben in Hessen
Die Bürger Großbritanniens haben gestern in einem Volksentscheid mit knapper Mehrheit für den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union gestimmt. „Es ist enttäuschend, dass sich die Menschen in Großbritannien mehrheitlich für ein Verlassen der Europäischen Union ausgesprochen haben“, kommentiert Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, den Ausgang des Referendums. „Die ersten Stunden…
Freigegeben in Berlin
Zum Ergebnis des Referendums zum EU-Austritt Großbritanniens erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:   „Ich sehe die Entscheidung gegen einen Verbleib in der EU mit großer Sorge um die Zukunft der EU und Großbritanniens. Die Folgen für Europa und Großbritannien sind noch gar nicht abzusehen.   Das Ergebnis ist Ausdruck dafür, dass sich die EU…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Die Briten haben sich in einem Referendum mehrheitlich gegen den Verbleib in der Europäischen Union ausgesprochen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, bedauerte die britische Abkehr vom Jahrhundertprojekt Europäische Union und appellierte, dass die Verantwortlichen in Europa diesen Weckruf verstehen. „Die Diskussionen im Vorfeld der Abstimmung waren stark aufgeheizt und…
Freigegeben in Brandenburg
72 Prozent der Wahlberechtigten haben an der Abstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union teilgenommen. Mit einem leichten Vorsprung hat sich das Brexit-Lager durchgesetzt. Nach einem intensiven, aggressiven und die Briten spaltenden Wahlkampf ist es nun amtlich: Großbritannien verlässt nach 43 Jahren die Europäische Union. Henrike Müller, europapolitische…
Freigegeben in Bremen
Regina Poersch: Ein Europa für alle! Anlässlich der beginnenden Europawoche erklärt die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regina Poersch: Ziel der Europawoche ist es, den europäischen Gedanken zu fördern. In der jüngsten Landtagssitzung haben wir mit dem Antrag „Europa auf dem Prüfstand: Solidarität statt nationaler Alleingänge“ (Drucksachennummer 18/4102*) ein Europa gezeichnet,…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
EU-Türkei-Abkommen wird plangemäß umgesetzt  Die Rückführung von Flüchtlingen und Migranten aus Griechenland in die Türkei hat am heutigen Montag begonnen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt es, dass die Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens zur Rückführung von Flüchtlingen und Migranten aus Griechenland am Montag plangemäß angelaufen…
Freigegeben in Berlin
Wichtiger Sieg für den Datenschutz - nun auch in Europa mehr Datenschutz wagenZum Urteil des EuGH, wonach das Safe-Harbour-Abkommen ungültig ist, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner:„Das Urteil bietet durchaus Grund zur Freude, es ist ein kleiner Schritt für einen stärkeren Datenschutz, aber der erste ernsthafte seit dem…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
Die Flüchtlingskrise in Europa 2015 Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kalten Krieges sieht sich die Europäische Union vor ihren Grenzen mit einer Vielzahl neuer Spannungen konfrontiert.
Freigegeben in Berlin
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