LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Andreas Büttner: „Ein Anschluss Brandenburgs an das Fernbusnetz ist bisher an Genehmigungsbehörden gescheitert“ Zur heutigen Vorstellung der Umfrageergebnisse zum Erfolg der Fernbuslinien in Deutschland erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Büttner: „Der Busfernverkehr hat sich bundesweit seit der Liberalisierung zur Boombranche entwickelt. Gewinner sind die Fahrgäste, die…
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) In der Debatte des Landtages zur Bilanz der rot-roten Landesregierung erklärte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Brandenburg, Andreas Büttner:„Diese Landesregierung ist sich selbst genug. Ihnen steht die Selbstzufriedenheit ins Gesicht geschrieben. Anders als Sie wollen wir aber über die Zukunft sprechen. Denn es gibt zu viele Baustellen in…
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) Anlässlich des Brandenburger Stiftungstages (17. Juni) fordert die FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg bessere Rahmenbedingungen für Stiftungen in Brandenburg.Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Gregor Beyer sagte: „Stiftungen sind ein Innovationsmotor für unser Land! Sie verdienen Anerkennung, aber auch die notwendige Unterstützung.“ Die Notwendigkeit besserer Rahmenbedingungen hat sich jüngst in einer…
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) Das Bundesfinanzministerium rechnet mit 19,3 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen bis 2018, als es bisher erwartet hat. Brandenburgs Finanzminister Christian Görke wies heute in diesem Zusammenhang auf die rot-rote Wirtschafts- und Sozialpolitik in Brandenburg hin. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Marion Vogdt:„Finanzminister Görke schmückt sich zu Unrecht mit…
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) Brandenburgs Wirtschaft steht heute so gut dar, wie nie zuvor. Aus Sicht der FDP-Fraktion ein Erfolg, der ausschließlich den mittelständischen Unternehmen im Land zuzuschreiben ist. „Die Landesregierung schmückt sich nicht nur mit fremden Federn. Wir müssen zudem feststellen, dass diese erfreuliche Entwicklung selbst durch die wachstumsfeindliche Politik der rot-roten…
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) In Brandenburg schafft sich der schlaue Biber ein richtiges Paradies zum Leben. Vor allem für zahlreiche Teichwirtschaften im Land ist der Biber jedoch inzwischen zur Existenzbedrohung geworden. Vor einem Jahr war von der Landeregierung daher in Antwort auf eine kleine Anfrage zu vernehmen, dass 3,2 Mio EUR für entsprechende…
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) Impulsreferat der Bürgermeisterin von Düsseldorf, Dr.Agnes Strack-Zimmermann - eine Stadt, die in der Schuldenfalle war und durch konsequentes Umsteuern heute schuldenfrei ist! / Quelle: http://www.fdp-brandenburg.de/  
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) Schwimmbad, städtisches Theater, Feuerwehr - was können, was müssen unsere Kommunen leisten? Die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen insbesondere in Brandenburg hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen. Zahlreiche Städte versprechen sich dadurch neue Einnahmequellen. Doch was, wenn das vermeintliche Geschäft zum Flop wird? Was, wenn durch die Betätigung der…
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) Der Spitzenkandidat für die Europawahlen, Alexander Graf Lambsdorff, war am Abend zu Gast in Brandenburg/Havel. Thematisch spannte er den Bogen von der aktuellen Politik, etwa in Russland und der Ukraine, die Energiepolitik in Europa bis hin zur langfristigen strategischen Ausrichtung der Liberalen in Europa. Neben Alexander Graf Lambsdorff stellte…
Freigegeben in Brandenburg
// (LPP) Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), demzufolge die Speicherung von Kommunikationsdaten ohne Verdacht nicht mit EU-Recht vereinbar ist, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Hans-Peter Goetz:„Wir Liberale sehen uns durch das EuGH-Urteil in unserer Haltung bestätigt, nach der die Vorratsdatenspeicherung ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte und somit…
Freigegeben in Brandenburg
Seite 1 von 11

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version