LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zur Zukunft der Tanzkompanie Neustrelitz und den nach wie vor nicht ausreichenden Beträgen, die die beteiligten Kommunen erbringen wollen, erklärt Eva-Maria Kröger, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion:   „Weder die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Vincent Kokert angekündigten 500.000 Euro des Landes, noch die zusätzlichen Mittel der anderen Gesellschafter sind sicher. Jetzt sind klare…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Zur Diskussion über die Neuordnung der Kita-Finanzierung erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli:   Die SPD steht im ständigen Dialog mit den Kita-Eltern. Wir stehen zu unserem Wort und werden bei der Neuordnung der Kita-Finanzierung natürlich die ElternvertreterInnen beteiligen. Nach dem 7. Mai schaffen wir mit allen Beteiligten…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
Schutz vor Immobilienblasen soll verbessert werdenAm heutigen Donnerstag wird das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter Matthias Hauer: "Im vergangenen Jahr hatten junge Familien und Senioren Probleme, von ihrer Bank einen Kredit für das erste…
Freigegeben in Berlin
Nahezu täglich schmückt sich die Sozialministerin mit der Verteilung der Mittel aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion,Jacqueline Bernhardt:   „Derzeit werden insgesamt über 10 Mio. Euro auf die Landkreise und kreisfreien Städte für die Verbesserung der Kindertagesförderung ausgereicht. Es ist ein rein…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
„Die Universitätskliniken sind eine zentrale Säule der medizinischen Versorgung in Deutschland. Sie leisten einen entscheidenden Beitrag zur innovativen Spitzenmedizin und sorgen dafür, dass die Medizinerausbildung auf der Höhe der Zeit ist.“ Das erklärte die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Dr. Katja Pähle, heute zum Abschluss einer Konferenz der sozialdemokratischen…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
Zum erneuten Anstieg der Gebühren in einigen Kitas im erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:   „Kostensteigerungen im Bereich der Kindertagesbetreuung gehen am Ende immer zu Lasten der Eltern. Ursache ist eine Unwucht im Finanzierungssystem auf Grundlage des KiföG M-V. Das Land reagiert völlig unangemessen auf die Steigerungen bei den Personal-, Betriebs-, Instandhaltungs- und Materialkosten in…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Finanzierung der Frauenhäuser in Bayern deutlich verbessern SPD-Landtagsfraktionsvorstand sieht Freistaat in der Pflicht - Besuch im Frauenhaus Selb in Oberfranken Die BayernSPD-Landtagsfraktion macht sich für eine deutlich bessere Finanzierung von Frauenhäusern im Freistaat stark. Bei einem Besuch im Frauenhaus Selb in Oberfranken machte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher deutlich: "Statt 100 Millionen Euro pro…
Freigegeben in Bayern

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