LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zu den heute beginnenden Haushaltsberatungen zwischen Sozialministerin Stefanie Drese und Finanzminister Mathias Brodkorb über den Einzelplan 10, Soziales, des Doppelhaushaltes 2018/2019 erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:   „M-V steht weiter vor großen wirtschaftlichen, aber auch vor sozialen Herausforderungen. Die über Jahre anhaltenden niedrigen Einkommenbei gleichzeitig hoher Langzeitarbeitslosigkeit produzieren einen großen Bedarf an wichtigen Beratungs- und Unterstützungsleistungen. Dies gilt…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Zur Ablehnung des Antrags „Gleichstellung von Frauen und Männern überall – Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm endlich vorlegen“ erklärt der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:   „Soziale Gerechtigkeit geht nicht ohne die Gleichstellung von Frauen und Männern, Mädchen und Jungen. Hinsichtlich Geschlechtergerechtigkeit und gleicher Möglichkeiten der Lebensgestaltung im Land gibt es nach wie vor große…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Anlässlich des morgigen Internationalen Frauentags erklären die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern und die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Dr. Petra Sitte.„Alljährlich liefert der Internationale Frauentag Anlass für Festveranstaltungen, Blumen und warme Worte. Soweit, so gut – aber schlecht, wenn es nur dabei bleibt und gesellschaftliche Probleme und Missstände, denen Frauen immer…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
Der heutige Montag ist „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“. „Dieser Tag muss leider auch in Hamburg begangen werden, denn auch hier sind wir weit entfernt von sozial gerechten Zuständen“, erklärt dazu Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Armut hat in unserer Stadt viele Gesichter und…
Freigegeben in Hamburg
Fraktionsvorsitzender Rinderspacher betont traditionell ausgezeichnete Kontakte zwischen SPD und Kirchen Gemeinsam mit Kardinal Reinhard Marx hat die SPD-Landtagsfraktion über wichtige gesellschaftliche Themen wie soziale Ungleichheit und Flüchtlinge diskutiert. Bei der Klausurtagung im schwäbischen Kloster Irsee betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher die schon traditionell ausgezeichneten Kontakte der Landtags-SPD zu den Kirchen: "Gemeinsame Basis ist wertgebundenes…
Freigegeben in Bayern
Das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ steht im Mittelpunkt der Klausur der Linksfraktion in Banzkow.   Der Gastreferent Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, verwies in seinem Vortrag auf den gewaltigen Reichtum in Deutschland einerseits und die zunehmende Armut sowie steigende Verschuldung von Menschen andererseits. Für eine gerechte Gesellschaft müsse ein Umsteuern eingeleitet und Solidarität eingefordert werden,…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
"Die Wahl eines Nationalisten, Sexisten und Rassisten zum Präsidenten der USA ist das Ergebnis einer neoliberalen Politik, die den Menschen jede Aussicht auf ein Leben in sozialer Sicherheit genommen hat. Sie bestärkt uns darin, der Ausgrenzung von Menschen aufgrund bestimmter Eigenschaften entschieden entgegen zu treten, egal ob sie von der…
Freigegeben in Hessen
Zum Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. in Hessischen Landtag:   „Das Wahlergebnis für DIE LINKE ist enttäuschend. Die Konsequenz muss nun lauten, den Kampf für soziale Gerechtigkeit und gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu intensivieren. Auch wenn das Ausscheiden der NPD aus…
Freigegeben in Hessen
Zur am Sonntag stattfinden Regionalkonferenz ‚Aufstehen gegen Rassismus’ in Frakfurt am Main erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Gerade nach den Landtagswahlen der letzten Monate, die einen besorgniserregenden Rechtsruck deutlich gemacht haben, unterstützt DIE LINKE alle außerparlamentarischen Aktionen, die der unerträglichen Hetze gegen…
Freigegeben in Hessen
In den vergangenen Monaten war das Flüchtlingsthema das alles überlagernde Thema in der Öffentlichkeit. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt konnten vor allem die Rechtspopulisten mit ihren fremdenfeindlichen Parolen und vermeintlich einfachen Lösungen punkten. DIE LINKE hat bei allen drei Landtagswahlen ihre Ziele nicht erreicht.   Für DIE…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
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