LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Die Grünen-Fraktion lehnt die im Vorfeld des heutigen Stahlgipfels erhobene Forderung von Wirtschaftssenator Günthner (SPD) ab, deutsche Stahlhütten von Klimaschutz-Auflagen zu befreien. Für die Grünen ist zwar eine Reform vorstellbar, bei der ein angemessener Teil der millionenschweren Klimaschutz-Abgaben direkt vor Ort als Anreiz für Investitionen in mehr Energieeffizienz und die…
Freigegeben in Bremen
Der Salafismus in Deutschland wird nach Beobachtung in anderen Bundesländern immer weiblicher. Frauen füllen u.a. die Lücken von inhaftierten Männern aus. Die Folge: Radikalisierte Salafistinnen indoktrinieren ihre Kinder von früh an, ganze Familien driften in eine gefährliche Parallelgesellschaft ab. Zudem übernehmen die Frauen Führungspositionen – sie netzwerken und binden die…
Freigegeben in Bremen
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. „Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesrepublik seit über zehn Jahren als Außenminister erfolgreich und empathisch im Ausland vertreten. Für seine neue Aufgabe als Staatsoberhaupt wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg“, betont Mathias Wagner, Vorsitzender…
Freigegeben in Hessen
Die GRÜNEN im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode einen verstärkten politischen Wettstreit um die besten politischen Konzepte ankündigt. „In den Pressekonferenzen von SPD und Linken heute zur Halbzeit der schwarz-grünen Landesregierung war davon leider noch nicht viel zu spüren –…
Freigegeben in Hessen
GRÜNE freuen sich über langfristige Sicherung der renommierten Kunstakademie               Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Engagement der  Landesregierung für die Städelschule in Frankfurt. Die Finanzierung der Frankfurter Städelschule soll ab 2019 komplett übernommen und die renommierte Institution dadurch langfristig gesichert werden. „Das Land beabsichtigt, ab 2019…
Freigegeben in Hessen
Gajek: Grüne erreichen wichtigen Fortschritt für Doping-Aufarbeitung In der heutigen Sitzung des Innenausschusses wurde der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Doping und Zwangsdoping in den drei Nordbezirken der DDR historisch aufarbeiten“ abschließend beraten. Dazu erklärt die sportpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen, Silke Gajek:„Es ist uns gelungen, dass in den kommenden…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Landesschülervertretung GRÜNE gratulieren Svenja Apphuhn zur Wahl und danken Fevzije Zeneli   Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der neuen Landesschulsprecherin Svenja Appuhn, ihren Stellvertretern und dem gesamten Vorstand zu ihrer Wahl. „ Wir freuen uns auf den konstruktiven und kritischen Dialog mit der neu gewählten Spitze der Landesschülervertretung“, erklärt Mathias…
Freigegeben in Hessen
Auf ihrer Wahlversammlung im Stralsunder Ozeaneum wählen die Grünen am Sonntag die Kandidatenliste für die Landtagswahl September 2016. Zu diesem Zeitpunkt sind die Listenplätze 1 bis 6 von den Delegierten der Wahlversammlung gewählt worden. Nachdem am Samstagabend mit Silke Gajek auf Platz 1 und Jürgen Suhr auf Platz 2 das Spitzenteam…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Erfolgreiches Bildungs- und Teilhabepaket Engels: „Positiven Trend ausbauen“ Das Hamburger Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Erfolgsmodell. Mit dem Paket können Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien leichter an den Freizeitprogrammen der Stadt teilnehmen. Die Grünen freuen sich, dass vor allem die soziokulturellen Angebote vom Musikunterricht bis zu den Bücherhallen stärker genutzt…
Freigegeben in Hamburg
Eröffnung Kreuzfahrtterminal SteinwerderTjarks: „Gelungene Projektplanung“ Heute eröffnet auf Steinwerder Hamburgs drittes Kreuzfahrtterminal. In der 9.000 Quadratmeter großen Halle können zeitgleich 8.000 Passagiere abgefertigt werden. Der Terminal-Neubau wurde im Zeitplan fertiggestellt und ist etwa 16 Millionen günstiger als geplant. Die Grünen loben die gelungene Projektplanung. Künftig sollen auch auf Steinwerder Kreuzfahrtschiffe mit…
Freigegeben in Hamburg
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