LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Sportsprecher Gernot Gruber: „Die Landesregierung hat versichert, dass sie die 1,5 Stellen für Bildungsreferenten im Sport auch 2018 und womöglich sogar darüber hinaus finanzieren wird.“   Was lange Zeit in der Schwebe war und für Verunsicherung bei der Sportjugend sorgte, ist nun dank des konsequenten Nachhakens von SPD-Sportsprecher Gernot Gruber…
Freigegeben in Baden-Württemberg
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstag den interfraktionellen Antrag „Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad“. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: „Die Aufarbeitung der von der Sekte um den Deutschen Paul Schäfer in der Colonia Dignidad in Chile verübten Verbrechen…
Freigegeben in Berlin
SPD und Grüne wollen die Verkehrssicherheit weiter verbessern und fordern verpflichtende Abbiegeassistenten für neue LKW. Mit einem Antrag für die Bürgerschaft am 12. April fordern die Regierungsfraktionen den Senat auf, sich hierfür auf Bundesebene einzusetzen (siehe Anlage). Immer wieder kommt es auch in Hamburg zu schweren, zum Teil tödlichen Verkehrsunfällen…
Freigegeben in Hamburg
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts zur Baurechtsnovelle zur Schaffung einer neuen städtebaulichen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ sowie die Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung.Dazu erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Es ist gut, dass das Bundeskabinett die Hamburger Impulse zur Weiterentwicklung des Städtebaurechtes aufgenommen hat. Mit dem neuen Gebietstyp des Urbanen…
Freigegeben in Hamburg
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern den eigenen Senat auf, gemeinsam mit der HafenCity Universität die Einrichtung eines externen Beratungsgremiums zu konzeptualisieren, um zukünftige Forschungsschwerpunkte der Universität zu identifizieren.  Dazu erklärt Carsten Ovens, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die Entwicklung der HafenCity Universität (HCU) ist eine Erfolgsgeschichte. Es war im Jahr…
Freigegeben in Hamburg
Bundesbildungsministerin Johannes Wanka hat den Digital-Pakt vorgestellt. Demnach bietet der Bund den Ländern rund fünf Milliarden Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren, um Schulen in ganz Deutschland besser mit Breitbandanbindungen, WLAN sowie Computern und Tablets zu versorgen.   Der CDU-Bildungsexperte Gordon Hoffmann begrüßt die Initiative und erklärt: „Brandenburg ist…
Freigegeben in Brandenburg

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