LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zur Blockade des Kurznachrichtendienstes in der Türkei erklären der Vorsitzende der Internationalen Kommission, Mark Hauptmann MdB, und der netzpolitische Sprecher der Jungen Union, Henrik Bröckelmann:„Die vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan angeordnete Blockade des Kurznachrichtendienstes Twitter durch die türkischen Behörden verurteilen wir auf das Schärfste. Dies ist ein unverhohlener…
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(LPP) Zum Beginn des Deutschlandtages 2012 der Jungen Union in der Hansestadt Rostock erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB:„Der Startschuss zum diesjährigen Deutschlandtag fällt am heutigen Freitagabend mit einem inhaltlichen Höhepunkt, der Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB. Die Junge Union wird sie darin bestärken,…
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(LPP) Zum erfolgreichen Abschluss des JU-Deutschlandrates am vergangenen Wochenende in Pa-derborn erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB: „Unter dem Titel ,Familienunternehmen stärken & Schöpfung bewahren‘ tagte der zweite Deutschlandrat im Jahr 2012 im ostwestfälischen Paderborn. Im Zuge der arbeitsreichen Tagung bekräftigten die Delegierten der Jungen Union…
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(LPP) „Die brandneue Ausgabe der ENTSCHEIDUNG für die Monate September und Oktober 2012 ist schwerpunktmäßig der ,Innovation‘ gewidmet. Experten aus Wirtschaft und Politik beleuchten das Titelthema aus ihrem jeweiligen Blickwinkel und geben eine Antwort auf die Frage, wie Innovation in unserem Land politisch gefördert werden kann und sollte. Im Hauptinterview…
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(LPP) Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf für ein neues Leistungsschutzrecht erklärt der netzpolitische Sprecher der Jungen Union Deutschlands, Bundesvorstandsmitglied Henrik Bröckelmann: „Die Junge Union Deutschlands lehnt die Einführung eines speziellen Leistungsschutzrechts für Presseverlage ab. Das von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB geplante Leistungsschutzrecht ist ein Angriff auf die freiheitliche und…
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(LPP) Zum Haushaltsüberschuss von 8,3 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2012 erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB, und der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker: „Nach Angaben des Statistischen Bundesamts erzielten Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen im ersten Halbjahr 2012 einen Überschuss in Milliardenhöhe. Die heute…
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(LPP) Zum heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zur Rechtmäßigkeit von Bundeswehreinsätzen im Inland erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, und der innenpolitische Sprecher der Jungen Union, Bundesvorstandsmitglied Sebastian Warken: „Die Junge Union begrüßt die Entscheidung des Karlsruher Verfassungsgerichtes, in Ausnah-mefällen wie Terrorangriffen den Einsatz militärischer Mittel auf…
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