LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Wichtiger Beitrag für die Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit    Die koalitionsinternen Verhandlungen zum Kohleausstieg sind erfolgreich beendet. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer: "Der Weg ist frei für einen verlässlichen, sozial-verträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg. Mit einem neuen Programm für erneuerbare Wärme und einem Umrüstprogramm für hocheffiziente…

Am heutigen Dienstag kommt erstmals die neu gegründete Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ der Bundesregierung zusammen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: Carsten Linnemann: „Die heute eingesetzte Kommission muss bei ihrer Arbeit gleichranging das energiepolitische Zieldreieck im Blick…

Anlässlich der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion zum Thema Ausstieg aus der Kohleverstromung erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „DIE LINKE begrüßt, dass Hessens Wirtschaftsminister die Düsseldorfer Erklärung zum Ausstieg aus der Kohleverstromung unterzeichnet hat. Darin werden Schritte hin zu einer nachhaltigen, klimafreundlichen…

Zur Einbringung des Antrages "Beendigung der Kohlenutzung in Berlin" erklären Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klima (Fraktion der SPD), Michael Efler, Sprecher für Energie- und Klimapolitik (Fraktion DIE LINKE) und Georg Kössler, Sprecher für Klimaschutz (Fraktion Bündnis90/Die Grünen): Kohle ist der klimaschädlichste Energieträger und heizt den weltweiten Klimawandel an. Berlin übernimmt globale Verantwortung,…

Kohleausstieg: Konstruktive ver.di-Studie   Zur ver.di- Studie Kohleausstieg erklären Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik:   Es ist gut, dass ver.di sich mit dem Thema Kohleausstieg konstruktiv auseinandersetzt. Die bisher üblichen Treueschwüre aus dem Gewerkschaftslager in Richtung Kohle helfen schon lange nicht mehr weiter. Das alte Geschäftsmodell der…

Klimagipfel-Bilanz: Kohleausstieg einleiten   Zur heutigen Bilanz der Ergebnisse des Pariser Klimagipfels durch Umweltministerin Hendricks erklärtAnnalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik:   Wer wie die Bundesregierung in Paris eine Begrenzung der Erderwärmung von „deutlich unter 2 °C“ unterschreibt, muss konsequent raus aus der Kohle. Es ist fatal, dass Barbara Hendricks wenige Stunden…