LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Die Militärübung DEFENDER 2020, an der sich Deutschland und 16 weitere NATO-Staaten beteiligen, beginnt in der kommenden Woche. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: „Die Übung DEFENDER 2020 ist wichtig und notwendig in Anbetracht der aktuellen Sicherheitslage. Spätestens seit der Annexion der Krim beobachten wir eine zunehmend…
Freigegeben in Berlin
Anlässlich des Besuchs von NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:   Die NATO ist dabei, sich selbst zu verstricken – in vorauseilendem Gehorsam vor Donald Trump. Wenn Trump am 25. Mai zum NATO-Gipfel nach Brüssel kommt, will die Allianz ihm ein Begrüßungsgeschenk machen. Sie…
Freigegeben in Berlin
Anlässlich des morgigen Treffens des NATO-Russland-Rates erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und in der Parlamentarischen Versammlung der NATO:   Jetzt ist die Gipfelinszenierung der NATO vorbei. Nach der rhetorischen  Aufrüstung auf dem Gipfel in Warschau kann nun wieder Politik gemacht werden. Deshalb ist es gut, dass der NATO-Russland-Rat morgen tagt.…
Freigegeben in Berlin
Zur Einweihung der ersten Nato-Abwehrbasis im rumänischen Deveselu erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Das Vorantreiben der Raketenabwehr durch USA und NATO ist ein gefährlicher historischer Fehler. Sie stärken damit die Erzählung Wladimir Putins von der Einkreisung Russlands. Die Raketenabwehr ist spätestens seit dem Atomabkommen mit dem Iran völlig…
Freigegeben in Berlin
NATO im Kampf gegen Schlepper einsetzen Südöstliche Seegrenze des Schengen-Raums besser schützenAuf Betreiben von Deutschland und der Türkei beraten die Nato- Verteidigungsminister auch über ein verstärktes Engagement der NATO in der Flüchtlingskrise. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel…
Freigegeben in Berlin
Ihre Leserbriefe zum G7-Gipfel in Elmau Am 7. Juni findet der 41. G7-Gipfel auf Schloss Elmau statt. Wir haben von Ihnen sehr viele Leserbriefe erhalten und möchten nun einige Auszüge publizieren. Viele Leserinnen und Leser äußerten sich besorgt darüber, dass die Russische Föderation nicht am Gipfeltreffen teilnehmen wird. So beschrieb…
Freigegeben in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel reist zum NATO-Gipfel nach Newport/Wales Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am 4. und 5. September 2014 zum NATO-Gipfel in Wales. Begleitet wird sie von einer Delegation, der auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier angehören. Am frühen Mittag des 4. September 2014 wird die Delegation am Tagungsort ankommen. Zunächst wird die Bundeskanzlerin an einer Arbeitssitzung zu Afghanistan mit Vertretern der an der ISAF-Mission beteiligten Staaten teilnehmen. Im Anschluss daran tagt die NATO-Ukraine-Kommission. An dem Treffen wird auch Präsident Poroschenko teilnehmen. Bei einem gemeinsamen Arbeitsabendessen und in den Sitzungen…
Freigegeben in Bundes-Meldungen
Zum Bericht des Spiegel über den maroden Zustand der Ausrüstung der deutschen Bundeswehr erklärt Bayerns FDP-Landesvorsitzender Albert Duin:  "Der Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung ist untragbar. Wenn wir der Meinung sind, dass Deutschland Streitkräfte zur Landesverteidigung braucht und seiner Rolle im militärischen Bündnis der NATO gerecht werden soll, dann müssen wir diese Streitkräfte…
Freigegeben in Bayern
(LPP) "NATO raus aus Afghanistan - und was dann?", lautet das Thema einer Informationsveranstaltung des Bremer Friedensforums mit Karim Popal, Rechtsanwalt aus Bremen, am Donnerstag, 18. April, um 19.30 Uhr im Überseemuseum. Popal klagt derzeit für die Kundus-Opfer bzw. deren Angehörige gegen die Bundesregierung.Über elf Jahre wird in Afghanistan Krieg…
Freigegeben in Bremen

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version