LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Herzlichen Glückwunsch nach Thüringen für dieses tolle Wahlergebnis. DIE LINKE ist die große Wahlsiegerin. Vielen Dank allen Frauen und Männern, die meiner Partei ihr Vertrauen geschenkt haben. Dank gebührt selbstverständlich auch allen Wahlkämpferinnen und -kämpfern für ihren Einsatz in den vergangenen Wochen und Monaten. DIE LINKE gewinnt haushoch und nun muss es…
Freigegeben in Thüringen
Hetzen und Petzen verboten! Zum Verbot des Meldeportals „Neutrale Schule“ der AfD M-V durch den Landesdatenschutzbeauftragten erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Der Landesdatenschutzbeauftragte hat dem Wolf den Schafspelz heruntergerissen. Das Sammeln von Daten über Personen mit politisch unliebsamen Meinungen ist glücklicherweise vorbei und darf auch…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern

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