LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Auf bisher noch ungeklärtem Wege sind am gestrigen Tage Nacktbilder von bekannten Hollywood-Schauspielerinnen im Netz aufgetaucht  [1]. Für die Piratenpartei ist das ein prägnantes Beispiel, wie wichtig Datensicherheit bei der Nutzung digitaler Dienste ist. Dazu Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:„Hier wurden Menschen in Folge der Nutzung digitaler Dienste ihrer…
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Nach dem einstweiligen Verbot des Internet-Fahrtenvermittlers 'Uber' durch das Landgericht Frankfurt fordert Patrick Breyer, Abgeordneter der PIRATEN im Landtag von Schleswig-Holstein und Verkehrsexperte der Fraktion, eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes:»Die ständigen Querelen um die innovativen Internet-Fahrtvermittlungsdienste machen eine Modernisierung des alten deutschen Personenbeförderungsgesetzes erforderlich. Dieses hat das Anliegen des Verbraucherschutzes für…
Freigegeben in Berlin
Piratenpartei ruft auf zur Demonstration Freiheit statt Angst Die Piratenpartei Deutschland beteiligt sich am Samstag, dem 30. August, an der Großkundgebung ›Freiheit statt Angst‹ in Berlin. Die ›Freiheit statt Angst‹ ist die größte Demonstration für Freiheitsrechte in Deutschland. Sie richtet sich gegen ausufernde Überwachungsmaßnahmen und Vorratsdatenspeicherung durch Staaten und Privatunternehmen.Stefan…
Freigegeben in Berlin
+++ Stefan Körner: Unabhängigkeit der Bundesdatenschutzbeauftragten war längst überfällig +++Das Amt des Bundesbeauftragten für Datenschutz erhält zukünftig den Status einer obersten Bundesbehörde und wird damit nicht mehr der Kontrolle des Innenministeriums unterliegen. Die Piratenpartei Deutschland begrüßt diese Entscheidung. Dazu Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei:»Wir begrüßen es sehr, dass unseren obersten…
Freigegeben in Berlin
(LPP) »Fast 70 Jahre ist es her, dass Millionen Menschen der faschistischen Ideologie und dem Wahn der Nationalsozialisten zum Opfer gefallen sind. Millionen Menschen - Juden, Homosexuelle, Andersdenkende - wurden in Tötungsfabriken namens Konzentrationslager grausam gefoltert, gequält und ermordet. Ihnen, nicht der namenlosen Masse und der nicht greifbaren Anzahl der…
Freigegeben in Berlin
(LPP) Seit mehr als drei Jahren ist der Zeller Bock nun bereits geschlossen. Die Schließung wurde notwendig, nachdem die Stadtverwaltung Würzburg nach langem Zögern und verschiedensten Versuchen, auch die abwegigsten Fördertöpfe anzuzapfen, die Sanierung nur mit starker Verzögerung auf den Weg brachte. Die Mängel waren jedoch zu diesem Zeitpunkt bereits…
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(LPP) »Während weltweit neue Akzente in der Drogenpolitik gesetzt werden, wie zuletzt durch die  vollständige Legalisierung von Cannabis in Uruguay, signalisiert die große Koalition mit der Ernennung von Marlene Mortler zur Drogenbeauftragen, dass man an der gescheiterten Prohibitionspolitik weiter festhalten will.Schon einmal sorgte Eduard Lintner als Vertreter des erzkonservativen Flügels…
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(LPP) Finanz- und neuerdings auch Internetminister Söder möchte gerne, dass die Bayern in Zukunft online wählen können. So berichtet die DPA unter Berufung auf die Welt am Sonntag. Das Internet als Mittel der demokratischen Wahl ist dabei noch schlimmer als ein Wahlcomputer, findet Nicole Britz, Landesvorsitzende der Piraten Bayern. "Schon…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Die anstehende Europawahl und die Kommunalwahl in Bayern standen im Zentrum der politischen Reden. "Wir haben viel zu tun, für uns steht mit dem Kommunalwahlkampf in Bayern, der Europawahl und den Landtagswahlen ein Superwahljahr an", so Björn Semrau, politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand der Piraten. Die bayerische Landesvorsitzende Nicole Britz stellte…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Dazu erklärt Dustin Holzmann, Sprecher der Piratenpartei Stormarn: "Bei dem Thema Datenschutz denken viele, dank der immer noch aktuellen Diskussion um den Überwachungsskandal der NSA, nur an den Schutz ihrer Daten vor Geheimdiensten. Das ist aber nicht alles.Unsere aktuelle Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD plant erneut die Einführung der…
Freigegeben in Schleswig-Holstein

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