LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Anlässlich des Besuchs des Arbeitskreises Soziales der SPD-Landtagsfraktion im Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte (LBZH) in Osnabrück lobte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher, Uwe Schwarz, das hohe Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vier LBZH Niedersachsens und betonte ihren Stellenwert als landesweite Kompetenzzentren für Hören und Kommunikation."Der Besuch im…
Freigegeben in Niedersachsen
(LPP) "Wählt keine Extremisten - EU-Kritik ja, aber sachbezogen!“ Mit diesem Apell hat sich der norddeutsche Europakandidat der Partei FREIE WÄHLER, Wolf Achim Wiegand (Hamburg), an die Wahlberechtigten gewandt. Zum Abschluss des Europawahlkampfes erklärt der aussichtsreiche Kandidat (Platz 2 Bundesliste) in einer Pressemitteilung:„Extreme Populisten haben in den vergangenen Wochen versucht,…
Freigegeben in Hamburg
(LPP) Der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Joachim Stamp, erklärt zur Debatte um den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Köln:„Die geplante Veranstaltung mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Köln schadet dem Miteinander der Menschen in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der drohenden massiven Auseinandersetzungen appelliere ich an die verantwortlichen Veranstalter…
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
(LPP) CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat heute (20. Mai 2014) mit Unverständnis auf die Forderung von BUND und NABU reagiert, die Fledermausbewegungen an der A20 Trasse mindestens zwei Jahre zu beobachten: „Die Verbände treiben ihr altes Spiel: Wo sie Straßen nicht verhindern können, wird der Bau verzögert und verteuert. Ob die…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
(LPP) „Die Krise um die Ukraine fordert von uns dringend Antworten. Die Bedrohung der nationalen Souveränität der Ukraine durch Russland hat gezeigt, dass dem Westen  bisher ein tragfähiges politisches Konzept zur Bewältigung der Krise fehlt. Die deutsche Regierung neigt dazu, dem russischen Vorgehen mit gutem Zureden und der Bitte um…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Die saarländische SPD-Generalsekretärin, Petra Berg, weist anlässlich der am Sonntag stattfindenden Europawahl darauf hin, dass von der SPD zwei Saarländer zur Wahl stehen und mancher politischer Mitbewerber Augenwischerei betreibt.Berg: „Jo Leinen und Martin Schulz sind zwei Spitzenkandidaten mit großem Saarlandbezug. Jo Leinen ist schon seit 1999 für das Saarland…
Freigegeben in Saarland
(LPP) Der Offene Vollzug Magdeburg der JVA Burg zieht in das ehemalige Grundbuchamt der Stadt Magdeburg. Gleich neben dem bisherigen Standort an der Halberstädter Straße, wo die Abteilung in einem Containerbau untergebracht war, sind auf 1.345 Quadratmetern 50 Haftplätze entstanden, davon 12 Einzelhafträume und 19 Hafträume mit Doppelbelegung. 1,9 Millionen…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Am Beispiel Uniklinik Halle und der Nicht-Anwesenheit von Minister Bullerjahn bei zahlreichen Aufsichtsratssitzungen zeigt sich zum wiederholten Mal, dass Minister für Aufsichtsräte nicht geeignet sind. Bereits seit Jahren fordert die FDP neue gesetzliche Regelungen zur Wahrnehmung der Aufsicht von Landesunternehmen. „Wie viele Beispiele für schlechte Kontrollarbeit braucht es noch,…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Anlässlich jüngster Diskussionen weist die CDU Saar Forderungen nach einer Kennzeichnungspflicht für Polizisten zurück. „Forderungen nach einer Kennzeichnungspflicht sind der Ausdruck eines generellen Misstrauens gegenüber unseren Polizeibeamten. Diese haben jedoch vielmehr eine größere Unterstützung und ein stärkeres Grundvertrauen für ihre wichtige Arbeit im Dienste unser aller Sicherheit verdient“, sagte…
Freigegeben in Saarland
(LPP) Gemeinsame Presseerklärung der Landeshauptstadt Saarbrücken, der Universität des Saarlandes, des Ministeriums für Inneres und Sport sowie der StaatskanzleiZur städtebaulichen Aufwertung der Universität des Saarlandes entsteht am Eingang Ost ein Neubau, der zur Nutzung durch das Kompetenzzentrum für IT-Sicherheit (CISPA) vorgesehen ist. Möglich wird diese Maßnahme durch eine gemeinsame Finanzierung…
Freigegeben in Saarland

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