LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die Frauen Union Bremen bedankt sich am Samstag, den 10. Mai 2014, ab ca. 12:00 Uhr auf dem Bremer Marktplatz mit ihrer Muttertags-Aktion bei den Müttern für ihre Erziehungsleistung, verteilt Rosen und stellt sich den Fragen der Bremerinnen.„Mutter zu sein, ist eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe. Mit unserer Muttertags-Aktion…
Freigegeben in Bremen
(LPP) Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat die heutige Anhörung zu einer Änderung des Schulgesetzes durch die Landesregierung als „deutliche Schlappe für Schwarz-Grün“ bezeichnet. „Gut gemeint, schlecht gemacht. Die geplante Änderung des Schulgesetzes ist in der Anhörung des Landtags durchgefallen. Eine große Koalition aus Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will ein frühzeitigeres Erkennen von Asthma bei Kindern erreichen. Huml betonte anlässlich des Welt-Asthma-Tags (6. Mai) am Montag in München: "Gerade bei Kleinkindern wird Asthma oft übersehen und zu spät behandelt. Deshalb werden wir im Herbst die Eltern in Bayern im Rahmen einer Gesundheitsstudie zum…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Marco Genthe, verlangt Aufklärung zu den jüngsten Vorfällen im Fall Edathy von der Justizministerin. „Frau Niewisch-Lennartz muss aufklären, wie es dazu kommen konnte, dass erneut vertrauliche Informationen aus einem laufenden Verfahren ihren Weg von den niedersächsischen Justizbehörden an die Öffentlichkeit finden. Es kommt einer…
Freigegeben in Niedersachsen
(LPP) Der bessere Schutz und die Entwicklung des europäischen Schutzgebietsnetzes NATURA 2000 wird auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Thema der Plenarsitzung im Mai. „Wir fordern die Landesregierung auf, die erheblichen Defizite bei der Entwicklung der FFH- und EU Vogelschutzgebiete  in Thüringen zu beheben und die…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Wegen parteischädigender Aktivitäten sowie dem Versuch, die Teilnahme der AfD bei den Kommunalwahlen in Mainz zu verhindern, hat der Landesverband der AfD in Absprache mit dem Kreisverband in Mainz beim Bundesschiedsgericht den Parteiausschluss von Werner Stumpf und Prof. Dr. Jessen beantragt. Des Weiteren beschloss der Landesvorstand in einer Sitzung…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
(LPP) "Rettet die Meere Europas – stoppt die Vermüllung des Tiefseebodens!“ Diesen Alarmruf richtet Wolf Achim Wiegand, Europakandidat der Partei FREIE WÄHLER, an die Regierungen der Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU). Er bezieht sich dabei auf eine internationale Studie, an der Wissenschaftler aus Bremen und Bremerhaven beteiligt waren (Quelle: http://j.mp/1fVdRgM).…
Freigegeben in Hamburg
(LPP) Die mittelstandspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elke Barth, hat heute einen Entwurf der SPD für ein Tariftreue- und Vergabegesetz vorgestellt. „Bereits 2012 hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ein Tariftreue- und Vergabegesetz in Hessen erarbeitet, um mittelständische Betriebe in Hessen vor Dumpingkonkurrenz zu schützen und um zu verhindern, dass Arbeitnehmerinnen…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Der CDU-Landtagsabgeordnete und Europapolitiker, Andreas Texter, hat anlässlich der heutigen Sitzung des Europa- und Rechtsausschusses in der Schweriner Ecolea Internationale Schule die Bedeutung des mehrsprachigen Unterrichts für das Zusammenwachsen in Europa hervorgehoben.„Das Erlernen von Fremdsprachen gehört für die junge Generation glücklicherweise zu einer Selbstverständlichkeit. Dadurch erhöhen sich nicht nur…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
(LPP) Integrationsministerin Irene Alt lehnt das Vorhaben der Bundesregierung ab, die Balkanstaaten Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Damit würden Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern in einem beschleunigten Verfahren geprüft - im Regelfall würden sie als offensichtlich unbegründet abgelehnt. Den entsprechenden Gesetzentwurf berät heute das Bundeskabinett.…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz

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