LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung bei der 14. Jahrestagung des German Academic International Network (GAIN) Eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung nimmt, wie in den Vorjahren, vom 4. bis 7. September 2014 an der 14. Jahrestagung des German Academic International Network (GAIN) für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika in Boston teil. GAIN ist eine vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanzierte gemeinsame Initiative der Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH), dem DAAD und der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG). Die Fraunhofer Gesellschaft, die Helmholtz-Gemeinschaft, die Leibniz-Gemeinschaft, die Max-Planck-Gesellschaft, die Hochschulrektorenkonferenz und die Deutsche Krebshilfe e.V. sind assoziierte Mitglieder. GAIN hat das…
Freigegeben in Bundes-Meldungen
Im Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde haben die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters und der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit den Gedenk- und Informationsort am historischen Ort der Planungszentrale Tiergartenstraße 4 („T4“) feierlich eingeweiht. Staatsministerin Monika Grütters erklärte: „An die vom NS-Regime ermordeten Opfer der…
Freigegeben in Berlin
(LPP) In der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU zum Programm „Fördern statt wiederholen“ wird erneut deutlich, dass die SPD in der Schulpolitik alle Qualitätsansprüche über Bord geworfen hat. Nach wie vor fehlen einheitliche Qualitätskriterien bezogen auf die Anzahl der Fächer, in denen Förderunterricht erteilt wird, auf…
Freigegeben in Hamburg
(LPP) Zum Iftar, dem Fastenbrechen in Ramadan, begrüßte der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Armin Laschet am gestrigen Abend unter anderem Vorstandsmitglieder muslimischer Verbände, Vertreter der muslimischen Zivilgesellschaft sowie Abgeordnete des Europäischen Parlaments, des Deutschen Bundestags und des Landtags Nordrhein-Westfalen in der Villa Horion in Düsseldorf. Gäste waren US-Generalkonsul Stephen A. Hubler…
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
(LPP) Zu der heute vom Rechnungshof vorgestellten Denkschrift 2014, erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Der Rechnungshof bringt mit seiner Denkschrift 2014 ans Licht, dass der Verzicht auf neue Schulden sofort machbar wäre. Damit wird deutlich, wie wenig Wert Grün-Rot auf Nachhaltigkeit legt, wenn es um…
Freigegeben in Baden-Württemberg
(LPP) Bayern setzt sich auf Bundesebene weiter für ein schnelles und umfassendes gesetzliches Verbot für unkonventionelles Fracking ein. Das betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber angesichts der vom Bund vorgelegten Eckpunkte für das weitere Vorgehen beim Fracking: "Die Eckpunkte des Bundes gehen in die richtige Richtung. In der Bevölkerung…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Nachdem der Verkauf der DRK Kliniken in Bremerhaven und Debstedt an einen privaten Investor zu scheitern droht, muss dringend an einer Alternativlösung gearbeitet werden, so der  liberale Gesundheitspolitiker, Bernd Freemann. Es wichtig, dass jetzt schnell Bewegung in die festgefahrenen Beziehungen zwischen der Stadt Bremerhaven und DRK-Stiftung kommt und Überlegungen…
Freigegeben in Bremen
(LPP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum, wirft der Landesregierung völlige Konzeptlosigkeit beim Thema Verschuldung vor. „Es ist doch eindeutig, dass die Maßnahmen, die CDU und SPD beschließen, niemals ausreichen werden, um die Neuverschuldung bis 2020 auf null zu senken – gleichzeitig aber verheerende Auswirkungen…
Freigegeben in Saarland
(LPP) Dem Vernehmen nach hat sich die schwarz-rote Koalition in Berlin auf weitere Ausnahmen zum geplanten flächendeckenden Mindestlohn geeinigt. Berichten zufolge soll für Zeitungsverleger eine Übergangsregelung geschaffen werden, ebenso bei der Beschäftigung von Praktikanten und Erntehelfern.Dazu erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag und der FDP Sachsen:"Selbst die…
Freigegeben in Sachsen
(LPP) In der Debatte des Landtages zur Bilanz der rot-roten Landesregierung erklärte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Brandenburg, Andreas Büttner:„Diese Landesregierung ist sich selbst genug. Ihnen steht die Selbstzufriedenheit ins Gesicht geschrieben. Anders als Sie wollen wir aber über die Zukunft sprechen. Denn es gibt zu viele Baustellen in…
Freigegeben in Brandenburg
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