LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergebnis des diesjährigen europaweiten Dorferneuerungswettbewerbs. Bei dem von der Europäischen Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung und Dorferneuerung mit Sitz in St. Pölten ausgelobten Wettbewerb zählte die…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
(LPP) Zur geplanten Agrar-Demo „Wir haben es satt" am 5. Juli in Dresden, die durch das Aktionsbündnis „Meine Landwirtschaft Sachsen" vorbereitet wird, erklärt Kathrin Kagelmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Unsere Welt ist zweigeteilt: während 840 Millionen Menschen hungern müssen, wird vor allem in den Industriestaaten fast…
Freigegeben in Sachsen
(LPP) Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat wegen der anhaltenden Debatte um das Thema Fracking klargestellt: „Die Koalition in Berlin arbeitet derzeit daran, die gesetzlichen Vorgaben für Fracking deutlich zu verschärfen - entsprechend der Festlegungen im Koalitionsvertrag. Diese lauten unmissverständlich: Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absoluten…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Landeschef Gerber: „Wir bringen unsere Kompetenz aus den Kommunen ein, für mehr Gestaltungswillen, auch in der Opposition“. Premiere: Die FREIEN WÄHLER Sachsen treten 2014 zum ersten Mal zur Landtagswahl an. Auf fast jedem vierten Sitz in den Räten der Kommunen gestaltet ein Vertreter der FREIEN WÄHLER mit. Diese Kompetenz…
Freigegeben in Sachsen
(LPP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Neustrelitzer Abgeordnete Vincent Kokert hat am Rande eines Gespräches seiner Fraktion mit der Deutschen Bahn AG in Berlin an die Zusagen für das Bahnwerk Neustrelitz erinnert.„Die Deutsche Bahn AG hat im Zusammenhang mit dem Neubau der Bahnstrecke Berlin-Rostock zusätzliche Kompensationen für entgangene Aufträge in…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
(LPP) Mit dem Abschluss eines Vertrages zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und der Freien Hansestadt Bremen ist der Neubau eines Gebäudes für die Fischereiforschung einen wichtigen Schritt vorangekommen. Für ein 12.600 m² großes Grundstück in der Herwigstraße in Bremerhaven ist jetzt ein Erbbaurechtsvertrag für 60 Jahre geschlossen worden. Damit ist…
Freigegeben in Bremen
(LPP) Unverständnis zeigt die baupolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Silvia Neumeyer, angesichts des Vorstoßes von Bausenator Joachim Lohse (Grüne), die Kaisenhäuser zur Laubennutzung freizugeben. „Damit torpediert Herr Lohse einen Kompromiss, der vor über zehn Jahren mit allen Beteiligten gefunden wurde. Die Kaisenhäuser nun als Gartenlauben umzudeklarieren, löst die Probleme nicht“, kritisiert…
Freigegeben in Bremen
(LPP) Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, mahnt im Vorfeld des G8-Gipfels 2015 in Schloss Elmau die Einhaltung der Demonstrationsfreiheit an und fordert die Staatsregierung zugleich auf, die Arbeitsbedingungen der Polizei im Blick zu behalten. "Wir wollen keine Auswüchse wie beim G8-Gipfel in Heiligendamm 2007“, sagte…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Zur Medienberichterstattung, die Stadt Zwickau bitte um einen Aufschub der Landesausstellung zur Industriekultur bis zum Jahr 2020, erklären der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow, und Karl-Friedrich Zais, Chemnitzer und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: Mit der Vergabe der 4. Landesausstellung 2018 zum Thema Industriekultur…
Freigegeben in Sachsen
(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leisten, nicht nachvollziehbar. "Die destruktive Verweigerungshaltung der Grünen muss von Opfern sexuellen Missbrauchs als Geringschätzung verstanden werden", kritisierte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
Seite 1 von 624

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version