LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Am 3. März 2013 feiert der Naturschutz ein bedeutsames Jubiläum: Das Washingtoner Artenschutzübereinkommen, welches auch als CITES bekannt ist, feiert sein 40 jähriges Bestehen. Es ist damit eine der ältesten Umweltkonventionen, die vielleicht heute wichtiger ist als sie es je war. 177 Staaten, also praktisch die gesamte Welt, sind der Konvention beigetreten und etwa 5.000 Tier- und weitere 29.000 Pflanzenarten werden durch die Konvention berücksichtigt. Dieser denkwürdige Tag ist zugleich auch der Auftakt der 16. Vertragsstaatenkonferenz, die vom 3. bis 15. März 2013 in Bangkok, Thailand, statt findet. In dieser Zeit werden wichtige Entscheidungen für den Erhalt zahlloser Arten getroffen,…
Freigegeben in Bundes-Meldungen
(LPP) Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland hat am heutigen Tage die Ergebnisse einer Umfrage unter 32.000 Mitgliedern zur Ausrichtung des kommenden Bundesparteitags veröffentlicht. An der vom 21. Februar bis 28. Februar laufenden Befragung nahmen rund 5.000 Piraten teil. Das sind 2.000 Piraten mehr im Vergleich zur letzten Mitgliederumfrage vor dem…
Freigegeben in Berlin
(LPP) Gerd Brenner hatte gefordert, die nicht ausgegebenen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket aus 2012 sollten im städtischen Haushalt verbleiben und den Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt zugute kommen.“Diese Forderung von Gerd Brenner hätten wir gern auch für die Gelder aus 2011 gehört. In dem Jahr sind nämlich…
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
(LPP) Außenminister Guido Westerwelle trifft heute (Montag, 04.03.) den indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono im Hotel Adlon zu politischen Gesprächen. Präsident Yudhoyono wird bei dem Gespräch von Außenminister Marty Natalegawa begleitet. Zu den Gesprächsteilnehmern gehören zudem der indonesische Industrieminister, der Handelsminister sowie die Ministerin für Tourismus und Kreativwirtschaft.Im Mittelpunkt des Treffens stehen der weitere Ausbau der bilateralen Beziehungen sowie aktuelle regionale und internationale Themen.Außenminister Westerwelle hat Indonesien im Rahmen einer Südostasienreise am 10./11. Februar besucht. Er ist dort unter anderem mit seinem indonesischen Amtskollegen Natalegawa zusammen getroffen.Quelle: auswaertiges-amt.deBild-Quelle: guido-westerwelle.deWeb-Tipp der Redaktion:    http://info-chemnitz.pregas.eu/
Freigegeben in Bundes-Meldungen
(LPP) Das gesellschafts- und wirtschaftspolitische Leitbild der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft in der CDU ist die Soziale Marktwirtschaft, in der Freiheit und Verantwortung untrennbar miteinander verbunden sind. Unsere Politik zielt darauf ab, jedem Bürger die Chance zu seiner persönlichen Freiheitsentfaltung, zur Teilhabe, zum sozialen Aufstieg und zum Wohlstand zu ermöglichen.In den letzten…
Freigegeben in Niedersachsen
(LPP) Das Land Rheinland-Pfalz fordert in einem Gesetzentwurf, die Ehe für homosexuelle Paare zu öffnen. „Es ist mittlerweile nicht nur gesellschaftlich völlig überholt, zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft zu unterscheiden. Es ist durch eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs auch ohne Weiteres möglich. Diese Änderung schlagen wir dem Gesetzgeber mit unserem…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
(LPP) „Kriminalprävention nimmt eine wichtige Rolle bei der Gestaltung einer gewaltfreien Gesellschaft und der Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit ein. Aufgrund der sich rasant verändernden Gesellschaft steht die Kriminalprävention neuen Herausforderungen gegenüber. Es ist daher unverzichtbar, den jeweiligen Entwicklungen angepasst kriminalpräventive Konzepte weiter zu entwickeln“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Die Bewältigung…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
(LPP) Auf ihrem ordentlichen Ortsparteitag spricht die Übach-Palenberger FDP dem von den JuLis nominierten Bundestagskandidaten Linus Stieldorf ihre Unterstützung aus. „Politik darf nicht auf Kosten der Jugend gehen, deswegen bin ich gegen ein Athen an der Spree, gegen ein Athen am Rhein und gegen ein Athen hier im Kreis Heinsberg”-kritisiert…
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
(LPP) Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, gratuliert dem alten und neuen Bürgermeister der Verbandgemeinde Westerburg, Gerhard Loos, zur heutigen Wiederwahl. Der Christdemokrat wurde mir 83,7 Prozent im Amt bestätigt. Er bleibt Bürgermeister der Verbandsgemeinde im Westerwaldkreis, die sich aus 24 Gemeinden zusammensetzt. „Gerhard Loos ist der richtige Mann…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
(LPP) Die Ankündigung des Energiekonzerns RWE gegenüber hr-online "auf jeden Fall" einen Schadensersatzprozess gegen das Land Hessen wegen der laut VGH rechtswidrigen Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis anzustreben, birgt nach Ansicht des hessischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel ein hohes Risiko für das Land."Die schwarz-gelbe Stümperei kann für Hessen sehr teuer werden", sagte…
Freigegeben in Hessen
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