LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die heute, Montag, unterzeichnete Absichtserklärung zur Zukunft der Ems als Wirtschaftsfaktor und dynamisches Ökosystem bietet die Chance, den Fluss als leistungsfähige Bundeswasserstraße zu sichern und für eine nachhaltige Verbesserung der ökologischen Situation zu sorgen, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktionen, Johanne Modder (SPD) und Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen)."Wir begrüßen,…
Freigegeben in Niedersachsen
(LPP) Mit der Verlegung der Langenfelder Brücke ist heute der Startschuss für den A7-Ausbau gefallen. Dazu Martin Koeppen, Verkehrsexpertin der SPD-Fraktion: "Der Ausbau und die Überdeckelung der A7 ist für Hamburg und die Verkehre in ganz Norddeutschland eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte der letzten Jahrzehnte. Ich freue mich, dass es jetzt…
Freigegeben in Hamburg
(LPP) Die SPD hat beschlossen, dass die Veranstaltungen zur diesjährigen Klimawoche nicht auf dem Rathausmarkt stattfinden dürfen. Das hat der Senat auf Anfrage der Abgeordneten Birgit Stöver nun eingeräumt. Die sechste Hamburger Klimawoche findet vom 24. bis zum 30. August 2014 unter dem Motto „Die Energiewende gemeinsam meistern“ statt. In…
Freigegeben in Hamburg
(LPP) Anlässlich des Brandenburger Stiftungstages (17. Juni) fordert die FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg bessere Rahmenbedingungen für Stiftungen in Brandenburg.Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Gregor Beyer sagte: „Stiftungen sind ein Innovationsmotor für unser Land! Sie verdienen Anerkennung, aber auch die notwendige Unterstützung.“ Die Notwendigkeit besserer Rahmenbedingungen hat sich jüngst in einer…
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) "Individuelle Lernzeit für die jungen Menschen und Qualität ihrer Bildung als Maßstab für unser Gymnasium"MÜNCHEN. "Eine Lernzeit, die den jungen Menschen in ihrer jeweiligen Situation gerecht wird, und die Qualität ihrer Bildung müssen den Maßstab für die Ausgestaltung des Gymnasiums heute und auch in Zukunft bilden", so Bayerns Bildungs-…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Ex-Fraport-Manager Ralf Schustereder hat als neuer, seit April im Amt befindlicher Geschäftsführer des Regionalflughafens Kassel-Calden laut HR-online vor allzu große Erwartungen gewarnt. Im Jahr 2013 hatte der Airport einen Verlust von 6,8 Millionen Euro eingefahren. Zumindest nicht schlimmer soll es nach Ansicht Schustereders im Jahr 2014 werden. Dazu erklärt…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Auf dem Landesparteitag der SPD in Weimar wurde Spitzenkandidatin Heike Taubert mit 98 % der Stimmen auf Platz 1 der Landesliste bestätigt. Taubert bekräftigte in ihrer Rede den Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin und griff sowohl Amtsinhaberin Lieberknecht als auch Linken-Fraktionschef Ramelow an: „Ich will nicht mehr wie…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) CDU-Fraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen hat heutige (14. Juni 2014) Medienberichte (Kieler Nachrichten) über Pläne der Koalition, die CDU-Forderung nach einem Nachtragshaushalt zur Schaffung von mindestens 300 Lehrerstellen zum kommenden Schuljahr umzusetzen, als Eingeständnis des Scheiterns der Bildungsreformen von SPD, Grünen und SSW bewertet: „Wenn sich die Medienberichte bestätigen,…
Freigegeben in Schleswig-Holstein
(LPP) Zum enttarnten Nebensitz des Landesamtes für Verfassungsschutz in der Häßlerstraße 6 in Erfurt erklärt Birgit Pelke, die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in den Untersuchungsausschüssen 5/1 und 5/2: „Die SPD-Fraktion nimmt mit Erstaunen und Befremden zur Kenntnis, dass das Landesamt für Verfassungsschutz laut mdr offenbar schon seit langem einen bis vor…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) Die von Ministerpräsidentin Dreyer geführte Landesregierung und die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen wurden heute beim rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof erneut in ihre Schranken verwiesen, und es wurde erneut in Rheinland-Pfalz ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Die rot/grünen Fraktionen hatten dort die Feststellung der Ver-einbarkeit der von Rot/Grün im Landtag beschlossenen…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz

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