LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die wirtschaftliche Aktivität in Deutschland schwächte sich im zweiten Vierteljahr 2012 leicht ab. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im zweiten Vierteljahr gegenüber dem Vorquartal nach vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamtes saison- und kalenderbereinigt um 0,3%.Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Die Entwicklung im zweiten Quartal 2012 liegt innerhalb unserer Erwartungen. Vor dem Hintergrund des schwierigeren europäischen und weltwirtschaftlichen Umfelds bleibt es wichtig, Wachstumsimpulse zu setzen und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Wir müssen auch mit Hochdruck daran arbeiten, den Umbau der Energieversorgung möglichst marktkonform auszugestalten, um die Auswirkungen auf die Energiekosten zu begrenzen. Dies ist für die…
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(LPP) In der Reihe "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" ist heute ein Sonderheft zur Technologie- und Innovationspolitik erschienen. Das Heft gibt einen Überblick über die Innovationsstrategie "Lust auf Technik" und beleuchtet unterschiedliche Facetten der Technologie- und Innovationspolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Hierzu der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Lust auf Technik lautet das Motto unseres neuen Innovationskonzepts, frei nach dem Grundsatz "Technik gestalten heißt Zukunft gestalten". Denn Innovationen in Wirtschaft und Gesellschaft sind Schlüsselfaktoren für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Dies gilt gerade für Zeiten, in denen die konjunkturellen Risiken steigen. Es ist Teil unseres erweiterten Konzepts,…
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(LPP) Der für Raumfahrtpolitik zuständige Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, gratulierte den USA und der NASA zu dem überwältigenden Erfolg bei der Landung des Rovers "Curiosity" auf dem Mars.Bundesminister Rösler: "Mit der Landung des Großroboters "Curiosity" hat die NASA ein neues Kapitel der Raumfahrtpolitik aufgeschlagen. Damit setzt sie erfolgreich ihre durch die beiden Rover "Spirit" und "Opportunity" gesetzte Erfolgsserie robotischer Exploration von Himmelskörpern fort. Auch Deutschland hat technologisch wichtige Bausteine zu der Mission beigesteuert. Das belegt die hohe Qualität und internationale Wettbewerbsfähigkeit zahlreicher deutscher Produkte. Die Zukunft in der Raumfahrtpolitik gehört der Robotik. Deshalb setzt unsere Raumfahrtstrategie…
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(LPP) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER erklärt zum Tode der langjährigen Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Ausländerbeauftragten der Bundesregierung LISELOTTE FUNCKE (FDP) kurz nach deren 94. Geburtstag:"Die Bundesrepublik und insbesondere wir Freien Demokraten verlieren mit LISELOTTE FUNCKE eine große Persönlichkeit der deutschen Politik. Unsere tiefe Trauer verbindet sich mit dem Gedenken an eine über alle Parteigrenzen hinweg hoch geschätzte und anerkannte Politikerin.LISELOTTE FUNCKE gehörte 1948 zu den Mitbegründerinnen und Mitbegründern der FDP, die dem Liberalismus in Deutschland wie dann auch der neuen Republik nach den Erfahrungen des Krieges ihr Gepräge gaben. Mit großer…
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(LPP) Heute tritt das Gesetz für die Umsetzung der EU-Hochqualifizierten-Richtlinie in Kraft. Den Kern der Neuregelungen bildet die sogenannte Blue Card für Akademiker und vergleichbar Qualifizierte aus Drittstaaten. Das Gesetz enthält unter anderem auch Erleichterungen für Ausländer in Berufsausbildungen sowie für Selbständige und Unternehmensgründer.Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Deutschland braucht qualifizierte Fachkräfte. Sie sind die wichtigste Quelle für Wachstum und Wohlstand in Deutschland. Angesichts der demografischen Entwicklung sind wir neben unserem heimischen Fachkräftepotential immer stärker auch auf ausländische Fachkräfte angewiesen. Die gesetzliche Neuregelung ist deshalb ein Schritt in die richtige Richtung. Mit ihr wird der Einstieg…
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(LPP) Zu den heute vom Statistischen Bundesamt und der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler:"Die Fortschritte werden zwar kleiner, der Arbeitsmarkt bleibt aber in der Spur. Auch im zweiten Quartal 2012 haben unsere Unternehmen unter dem Strich neue Arbeitsplätze geschaffen. Die deutsche Wirtschaft verspürt zwar Gegenwind aus dem europäischen Umfeld und die konjunkturellen Risiken sind heute höher als zu Jahresbeginn. Aufgrund unserer robusten Binnenkonjunktur und einer ausgezeichneten internationalen Wettbewerbsfähigkeit erwarten wir aber nach wie vor ein moderates Wachstum der deutschen Wirtschaft im zweiten Halbjahr."Hintergrundinformationen:Wie das Statistische Bundesamt heute meldete, waren im…
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(LPP) Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und ReaktorsicherheitDer Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, und der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Peter Altmaier, haben sich auf Eckpunkte einer gesetzlichen Regelung verständigt, mit denen der Ausbau der Offshore-Windenergie beschleunigt werden soll. Im Zentrum der Einigung stehen dabei eine Haftungsregelung und der Systemwechsel hin zu einem gesonderten Offshore-Netzentwicklungsplan für die Netzanbindungen von Offshore-Windparks.Bundesminister Rösler: "Mit der geplanten Regelung treiben wir den Ausbau von Offshore-Windenergie weiter voran. Durch Einführung eines verbindlichen Offshore-Netzentwicklungsplans wollen wir die Errichtung von Netzanbindungen und Offshore-Windparks zukünftig…
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