LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Die nach §175 StGB zu Unrecht verfolgten Schwulen und Lesben sollen jetzt endlich rehabilitiert und entschädigt werden. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Es ist gut, dass nun - nach jahrzehntelangem Ringen - die Opfer des berüchtigten Strafrechtsparagraphen 175 rehabilitiert, entschädigt…
Freigegeben in Hessen
„Die aktuelle Verabschiedung des Rehabilitierungsgesetzes für nach 1945 verurteilte homosexuelle Menschen durch den Bundestag ist ein wichtiger Schritt zu voller Gleichstellung und vollem Nachteilsausgleich für Schwule und Lesben. Zu lange schon haben die Betroffenen auf eine Rehabilitierung gewartet. Wichtig ist nun, die zügige und vollständige Umsetzung des Gesetzes zu sichern.…
Freigegeben in Thüringen
Strafrechtliches Verbot einvernehmlicher homosexueller Handlungen ist aus heutiger Sicht als grund- und menschenrechtswidrig zu bewerten Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth…
Freigegeben in Berlin
Die Linksfraktion fordert mit Blick auf die von ihr eingereichte Aktuelle Stunde für die kommende Landtagssitzung „eine schnelle Rehabilitierung und Entschädigung von nach Paragraf 175 StGB verurteilten Justizopfern“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Die Fraktion greift damit auch aktuelle Forderungen aus dem außerparlamentarischen Bereich, insbesondere…
Freigegeben in Thüringen
Queerpolitische Sprecherin Zacharias fordert eine vollständige Rehabilitierung der nach dem Parafgrafen 175 verurteilten homosexuellen Männer Die neue queerpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, hat die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, ein Rehabilitierungsgesetz zu unterstützen, durch das damals verurteilte homosexuelle Männer entschädigt werden. Zehntausende Menschen wurden in Deutschland wegen des früheren Paragrafen 175 verurteilt,…
Freigegeben in Bayern

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