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SPD-Landtagsfraktionschef: Weichen für ein erfolgreiches Wahljahr 2017 gestellt Der bayerische SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher gratuliert Martin Schulz zum Parteivorsitz und zur Nominierung als Kanzlerkandidat: "Die SPD hat heute die Weichen für ein erfolgreiches Wahljahr 2017 gestellt. Martin Schulz hat eine begeisternde Rede zur sozialdemokratischen Vision für unser Land gehalten. Sein leidenschaftliches Plädoyer für soziale Gerechtigkeit…
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SPD-Fraktionschef: Amerikaner beschreiben bayerischen Ministerpräsidenten als außenpolitisch weitgehend ahnungslos Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher übt heftige Kritik an dem von Ministerpräsident Seehofer geplanten Besuch des neuen US-Präsidenten Donald Trump: "Seit acht Jahren ist Herr Seehofer Ministerpräsident in Bayern und hat nicht das geringste - ich betone: nicht das geringste! - Interesse an den…
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SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher zur Neujahrsansprache von Ministerpräsident Hort Seehofer: "Ich vermisse in der Neujahrsansprache von Herrn Seehofer wichtige Zielsetzungen für 2017, wie den verstärkten Einsatz für mehr soziale Gerechtigkeit. Ich begrüße es, dass der Ministerpräsident bei zwei Millionen Überstunden unserer bayerischen Polizei und 2.500 nicht besetzten Polizistenstellen endlich mehr Augenmerk auf eine…
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Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, hat in der Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags das große Engagement der katholischen und evangelischen Kirche in Bayern für Flüchtlinge gewürdigt und die CSU-Staatsregierung vor einer ausgrenzenden Politik gewarnt. Mehrere CSU-Politiker sind in den letzten Monaten durch diskriminierende und spaltende Äußerungen in Bezug auf Flüchtlinge…
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SPD-Fraktionschef Rinderspacher fordert Rücktritt von de Mazière Bundesinnenminister schafft es nicht, deutsche Grenzen in Bayern wirkungsvoll zu schützen Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, fordert den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas de Mazière. Dem Bundesinnenministerium unter Leitung de Mazières gelinge es nicht, die deutschen Grenzen in Bayern wirkungsvoll zu kontrollieren. „Die Grenzkontrollen müssen…
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Terrorwarnung: Rinderspacher dankt Einsatzkräften SPD-Fraktionschef: Dürfen uns von Terroristen nicht einschüchtern lassen Angesichts des Terroreinsatzes in der Neujahrsnacht dankt SPD-FraktionschefMarkus Rinderspacher den Sicherheitskräften: "Ich bin sehr froh, dass Polizei und Geheimdienste so schnell und entschlossen reagiert haben. Die Hinweise auf mögliche Attentäter waren offenbar so konkret, dass der Großeinsatz in der…
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Rinderspacher enttäuscht von Seehofers Neujahrsansprache "Bayerns innenpolitische Herausforderungen dürfen nicht liegenbleiben" Der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher zeigt sich enttäuscht von der Neujahrsansprache von Ministerpräsident Seehofer und vermisst wichtige Zielsetzungen und Orientierungshilfen für das Jahr 2016: "Wenn der Besuch bei Wladimir Putin die wichtigste Zielsetzung des Ministerpräsidenten für das bayerische Jahr 2016 ist, so…
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Rinderspacher gratuliert Bedford-Strohm zur Wiederwahl als EKD-Ratsvorsitzender SPD-Fraktionschef: Bayerischer Landesbischof ist ein Gewinn für die EKD - Wichtiger Beitrag der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Integration von Flüchtlingen Markus Rinderspacher, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der Evangelischen Landessynode in Bayern, gratuliert Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm zu seiner heutigen (11. November) Wiederwahl…
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Rinderspacher kritisiert Herrmanns Wortwahl als „ungeheuerliche Entgleisung“ SPD-Fraktionschef: „Als Innenminister sollte er sich anders verhalten“ Nach der Verwendung der rassistischen Bezeichnung „Neger“ durch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann spricht SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher von einer "ungeheuerlichen Entgleisung" des CSU-Politikers: „Herr Herrmann muss sich als Innenminister bewusst sein, dass die Bezeichnung ‚Neger‘ eine…
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Nach Brandanschlag: Rinderspacher fordert politischen Diskurs ohne geistige Brandstiftung SPD-Fraktionsvorsitzender: Staatsregierung muss ein Konzept vorlegen, wie sie Asylbewerberunterkünfte künftig wirksam schützen will Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher fordert nach dem Brandanschlag auf eine zukünftige Asylbewerberunterkunft im oberbayerischen Reichertshofen die schnellstmögliche Aufklärung der Tat. Rinderspacher mahnt weiter eine politische Kultur an, die…
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