LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in einer Aktuellen Debatte über den Rundfunkbeitrag debattiert. Anlass war ein vorab bekannt gewordener Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Diese soll im Jahre 2013 mit Mehreinnahmen von bis zu 1 Mrd. Euro rechnen. Grund ist die Reform der Rundfunkfinanzierung…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Der Landtag hat einen Antrag der Regierungsfraktionen beschlossen, in dem die Antragsteller die Fortsetzung des bundesweiten Modellprojektes „Bürgerarbeit" fordern.Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Bürgerarbeit hat sich bewährt. Fast 5.000 langzeitarbeitslose Menschen haben in den letzten beiden Jahren dadurch eine sinnvolle Beschäftigung erhalten. Die Landesregierung sollte…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) In der Landtagssitzung wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen zur Weiterentwicklung der Studentenwerke in Halle und Magdeburg beschlossen. Danach soll das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft prüfen, welche wirtschaftlichen Vor- und Nachteile eine Zusammenführung der Studentenwerke Halle und Magdeburg zu einem Landesstudentenwerkes haben.Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Nach einem vorab bekannt gewordenen Bericht rechnet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) im Jahre 2013 mit Mehreinnahmen von bis zu 1 Mrd. Euro. Grund ist die Reform der Rundfunkfinanzierung mit der Umstellung von der Rundfunkgebühr auf eine Haushaltsabgabe.Dazu erklärt der Thomas Felke, medienpolitischer Sprecher der…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Nach der aktuellen PISA-Studie haben sich die Ergebnisse der 15-jährigen Schülerinnen und Schüler in Deutschland verbessert. Ihre Leistungen liegen im oberen Mittelfeld stabilisiert. In Mathematik, Naturwissenschaften sowie im Lesen und Textverständnis befinden sich die deutschen Schülerinnen und Schüler oberhalb des Durchschnitts der anderen Industrienationen. Zudem ging die Zahl der…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat über den Einzelplan 07 (Bildung und Kultur) beraten. Dabei gibt es auch Bewegung bezüglich der Aufstellung der Theater- und Orchesterverträge.Dazu erklärt Krimhild Niestädt, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wollen den Theatern und Orchestern bei der Strukturreform unter die Arme greifen. Wer seine…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Zur aktuellen Debatte des Landtages von Sachsen-Anhalt, die sich mit dem NSA-Ausspähskandal befasste, erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:„Im Lichte der Snowden-Enthüllungen erscheinen die in den letzten Jahrzehnten in Deutschland geführten Debatten um den Großen Lauschangriff, den Staatstrojaner und auch die Vorratsdatenspeicherung, Debatten auf dem…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Gestern wurde in Leipzig die West-Ost-Markenstudie 2013 vorgestellt. Die durch die MDR-Werbung und das Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung IMK erstellte Studie zeigt auf, dass sich immer mehr ostdeutsche Markenprodukte deutlich besser auf dem gesamtdeutschen Markt positioniert haben. Davon profitieren auch sachsen-anhaltische Unternehmen.Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Heute haben die vier großen Übertragungsnetzbetreiber die Höhe der EEG-Umlage für 2014 veröffentlicht. Sie steigt von derzeit 5,3 ct/kWh auf 6,24 ct/kWh. Das entspricht einem Aufwuchs von 18 % und bedeutet eine finanzielle Mehrbelastung von ca. 40 Euro für eine 4-köpfige Familie.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) In der heutigen Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion wurde der Fachkräftebedarf für die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen thematisiert. Derzeit gibt es einen Personalengpass im Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW). Um diesem zu begegnen, sollen umgehend Stellen für zusätzliches Fachpersonal ausgeschrieben werden.Dazu erklärt Ralf Bergmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach dem Hochwasser…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version