LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Heute debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer Aktuellen Debatte zu den Vorgängen um die Fonds der IBG Beteiligungsgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH.Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion: „Es ist wichtig für die Innovationsfähigkeit und die wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt, dass das Land Risikokapital für kleine und mittelständische…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Gewalt gegen Frauen findet in unterschiedlichen Formen täglich statt. Einer repräsentativen Studie zufolge haben in Deutschland etwa 40 Prozent der befragten Frauen Gewalt erlebt, jede vierte Frau im häuslichen Umfeld durch den Partner. Auch in Sachsen-Anhalt ist der Bedarf an Frauenhausplätzen unvermindert hoch, denn nach wie vor sind Frauenhäuser…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Die CDU-Landtagsfraktion hat heute angekündigt, strittige Fragen bei Polizei, Kultur und Hochschulen mit dem Koalitionspartner SPD zu klären. „Wir wollen von der SPD wissen, was sie mitmacht“, ließ sich Fraktionsvorsitzender Andre Schröder zitieren. Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, überraschen die Forderungen. „Ja, die Fragen müssen geklärt werden“, so Budde.…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Wissenschaftsminister Hartmut Möllring hat heute in einem Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung erklärt, ganze Fachbereiche an den Hochschulen des Landes zur Disposition stellen zu wollen.Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Ich finde es befremdlich, dass Herr Möllring auf der einen Seite erklärt, die Gespräche mit den…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Kinder sollten nicht ohne Schutzhelm Fahrrad fahren. Diesen Appell richtet Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am heutigen Montag bei der Verkehrssicherheitsaktion der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern und der Polizei zum Schuljahresbeginn an die Eltern.Gleichzeitig spricht sich Erben dafür aus, endlich eine Helmpflicht für…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Heute wird Birgit Neumann-Becker offiziell in das Amt der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR eingeführt. Sie war im Juli 2012 gewählt worden und hatte das Amt im April angetreten.Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich beglückwünsche Birgit Neumann-Becker im Namen meiner Fraktion…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Die Landtagsausschüsse für Finanzen sowie Wissenschaft und Wirtschaft haben sich heute in einer Sondersitzung mit den Vorgängen um die IBG Beteiligungsgesellschaft Sachsen-Anhalt GmbH und den entsprechenden Berichten der Ministerien für Finanzen sowie Wissenschaft und Wirtschaft befasst.Dazu erklärte Krimhild Niestädt, finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Nach den Vorgängen…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag von Sachsen-Anhalt auf Initiative der SPD einen Antrag der Regierungsfraktionen beschlossen, im dem die Prioritäten für den Wiederaufbau festgelegt werden. Diese lauten zusammengefasst zügige Unterstützung der Betroffenen, Wiederherstellung der Deiche und der Infrastruktur, Schaffung von zusätzlichen Poldern und Retentionsflächen.Dazu erklärt Ralf Bergmann,…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag von Sachsen-Anhalt fraktionsübergreifend einen Antrag beschlossen, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, die Kommunen bei der Bekämpfung der Stechmückenplage zu unterstützen. Dazu erklärt Ralf Bergmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Witterungsbedingungen der vergangenen Wochen und die mit dem Hochwasser verbundenen Überflutungen haben…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag von Sachsen-Anhalt einen Antrag der Regierungsfraktionen, der sich mit der Sicherung des Berufsnachwuchses in der Land- und Forstwirtschaft befasst, beschlossen.Dazu erklärte Jürgen Barth, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landwirtschaft ist das Rückgrat des ländlichen Raumes und maßgeblich für die Erhaltung und Entwicklung…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version