LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:   Wir gratulieren dem neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier herzlich zur Wahl. Wir wünschen ihm Kraft und Ausdauer für die Übernahme des höchsten Staatsamtes in diesen herausfordernden Zeiten.…
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Am heutigen Mittwoch (21.12.) empfängt Außenminister Steinmeier seinen italienischen Amtskollegen Angelino Alfano zum Antrittsgespräch im Auswärtigen Amt. Themen des Gesprächs werden das bilaterale Verhältnis, europapolitische Themen, sowie internationale Krisen und Konflikte sein.
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Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte: Zusatzinformationen Ich bin tief erschüttert über die schrecklichen Nachrichten von den Ereignissen an der Berliner Gedächtniskirche.Viele Menschen, die heute Abend den Weihnachtsmarkt besucht haben, sind ums Leben gekommen, noch mehr wurden verletzt.Mein tief empfundenes Mitgefühl ist mit den Familien, Angehörigen und Freunden der Opfer. Ich wünsche…
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Außenminister Steinmeier trifft am Mittwoch, den 14. Dezember, den kroatischen Außenminister Davor Stier zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen neben den deutschkroatischen Beziehungen aktuelle Fragen der internationalen Politik, insbesondere zur Zukunft der Europäischen Union sowie zu Flucht und Migration.  
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Rinderspacher freut sich über Einigung mit Union - SPD-Fraktionschef: Der heutige Bundesaußenminister ist der ideale Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten Die Einigung der großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten stößt bei Bayerns SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher auf große Zustimmung: „Frank-Walter Steinmeier ist der ideale Kandidat für das…
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Andreas Stoch: „Frank-Walter Steinmeier wird als Staatsoberhaupt maßgeblich dazu beitragen, dass unser Land eine stabile freiheitliche Demokratie in einem geeinten Europa bleibt und der soziale Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gestärkt wird“   Baden-Württembergs SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat es begrüßt, dass CDU und CSU Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten der…
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Außenminister Steinmeier sagte anlässlich der Anschläge in Thailand:   Zusatzinformationen Thailand ist heute Nacht durch eine Anschlagsserie heimgesucht worden, die an belebten Orten gleichermaßen auf Einheimische und Touristen gezielt hat. Das hat auch uns hier in Deutschland berührt, denn viele Deutsche fühlen sich Thailand eng verbunden. Tausende unserer Landsleute verbringen…
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Außenminister Steinmeier sagte am 29.07. vor den in Köln geplanten Demonstrationen:     Zusatzinformationen Die Demonstrationsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit ein hohes und wichtiges Gut in jeder Demokratie, das allen Bürgern zusteht und das wir hochhalten müssen. Allen muss aber klar sein: Innenpolitische Spannungen aus der Türkei zu uns nach…
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Heute (09.06.) wird in Moskau offiziell das Deutsch-Russische Jahr des Jugendaustauschs 2016/2017 mit einer Konferenz aus Anlass des zehnjährigen Bestehens der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch und des Russischen Koordinierungsbüros für den Jugendaustausch mit Deutschland eröffnet. Ziel ist es, mit einer Reihe von Veranstaltungen den direkten Dialog zwischen den jungen Menschen beider…
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Am heutigen Mittwoch, den 27.04.2016, trifft Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinen portugiesischen Amtskollegen Augusto Santos Silva zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Portugal sowie europapolitische Themen. Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Portugal sind vertrauensvoll, von einer hohen Besucherdichte und…
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