LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zum Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel beim Petersburger Klimadialog und zur OECD Studie über Klimainvestitionen erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik:   Die Rede der Kanzlerin war kraftlos. Angela Merkel hätte Trumps Überlegung zur Aufkündigung des Klimaabkommens mit einem ambitionierten Bekenntnis kontern müssen. Doch dafür steckt Deutschland noch zu sehr selbst im…
Freigegeben in Berlin
  Boris Weirauch: „Unsere exportabhängige Wirtschaft ist durch den neuen Kurs der USA zwar auch Risiken ausgesetzt, kann aber mit der Expansion in große asiatische Märkte erfolgreich kontern“     Baden-Württemberg sollte sich nach den Worten von SPD-Wirtschaftssprecher Dr. Boris Weirauch auf die bedenklichen protektionistischen Anwandlungen des neuen US-Präsidenten Donald…
Freigegeben in Baden-Württemberg
Anlässlich des Interviews des nächsten US-Präsidenten Donald Trump mit europäischen Tageszeitungen erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Deutschland und Europa lernen, was Donald Trump unter Weltpolitik als Deal versteht. America First meint die brutale Durchsetzung amerikanischer Standortinteressen. Nachdem er Ford und Toyota erpresst hat, ist nun BMW dran. Trump weiß genau,…
Freigegeben in Berlin
Den Ausgang der Wahl in den USA kommentiert Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen:   „Mit Donald Trump im Weißen Haus wird kein soziales Problem in den USA gelöst. Das Ergebnis der Wahl wird die Spaltung der US-Gesellschaft stattdessen weiter vorantreiben. Ein erster Blick in die…
Freigegeben in Thüringen
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacherkommentiert die US-Wahlen: "Rassismus, Sexismus und Hass haben die US-Wahlen gewonnen. Amerika als Herzkammer der Demokratie in der Welt hat einen Infarkt erlebt, von dem sich das Land nur schwer erholen wird. In Zeiten globaler Veränderungen sind demokratische Grundwerte auf dem Rückzug. Der Rechtspopulismus droht auch…
Freigegeben in Bayern
Ingo Senftleben, Fraktionsvorsitzender der Brandenburger CDU, zum Ausgang der Wahlen in den Vereinigten Staaten:   „Die Amerikaner haben in einer demokratischen Wahl Donald Trump zu ihrem neuen Präsidenten gewählt und das recht deutlich. Das gilt es anzuerkennen und zu respektieren. Wir gehen davon aus, dass der Präsident Trump ein anderer…
Freigegeben in Brandenburg
„Als überzeugte Demokraten akzeptieren wir natürlich Donald Trumps Wahlsieg, auch wenn er nicht unser Wunschkandidat war. Wir gehen davon aus, dass der neue US-Präsident nach dem Wahlkampf zur tagespolitischen Normalität zurückkehrt und seiner weltpolitischen Verantwortung gerecht wird.   Gerade als Berliner, deren Freiheit so lange von den Vereinigten Staaten von…
Freigegeben in Berlin
Zur Nominierung von Donald Trump als Präsidentschaftskandidat der Republikaner erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:   Donald Trump ist es mit einer Mischung aus Panikmache und Protektionismus gelungen, als republikanischer Präsidentschaftskandidat nominiert zu werden. Doch sein Versprechen "Make America great again" ist nicht praxistauglich. Es spaltet die amerikanische Gesellschaft, wie es…
Freigegeben in Berlin

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