LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass sich der Landtag mit dem Anbau heimischer Eiweißpflanzen beschäftig. Bisher importiert Deutschland große Mengen pflanzlicher Rohstoffe, in erster Linie Soja. Insbesondere aus ökologischer Sicht ist dies sehr kritisch zu betrachten. Gerade Soja wird unter sehr fragwürdigen Umständen zum Beispiel in Süd-Amerika angebaut.…
Donnerstag, 30 August 2012 12:23
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(LPP) Energieminister Volker Schlotmann reagiert mit Verwunderung auf die Angriffe des Präsidenten der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern. „Wenn Unternehmen, die 18 Prozent des gesamten Stroms in Deutschland verbrauchen, nur für einen Anteil von 0,3 Prozent der EEG-Umlage aufkommen. Und wenn der Anteil von Steuern, Abgaben und Umlagen am Strompreis…
Donnerstag, 30 August 2012 11:01
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(LPP) Der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern, Andreas Katz, hat das Absägen der am Sonntag vor dem Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen gepflanzten Gedenkeiche verurteilt:"Den Friedensbaum abzusägen ist - unabhängig von der umstrittenen Symbolik der Eiche - kein probates Mittel der Auseinandersetzung um eine angemessene Aufarbeitung der Pogrome von Rostock-Lichtenhagen", sagte…
Mittwoch, 29 August 2012 18:01
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(LPP) „Menschen, die in der Pflege arbeiten, leisten körperliche und psychische Schwerstarbeit. Das ist ein wichtiger sozialer und gesellschaftlicher Beitrag der nicht nur unsere Wertschätzung verdient, sondern definitiv mehr als 'warme Worte'. Die Bezahlung muss mit den hohen qualitativen Ansprüchen, die wir an die Arbeit der Pflegefachkräfte haben, korrespondieren! Eine…
Mittwoch, 29 August 2012 17:29
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(LPP) Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Mecklenburg-Vorpommern (Drs. 6/1025), Jürgen Suhr, Fraktionsvorsitzender:Die Morde und Verbrechen des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds haben uns allen das Versagen der zuständigen Behörden deutlich gemacht. Mehr als 10 Jahre konnten Rechtsextreme mordend durch Deutschland ziehen,…
Mittwoch, 29 August 2012 16:20
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(LPP) Mit Befremden hat die Junge Union Rostock feststellen müssen, dass am Wochenende eine höchst umstrittene „Gedenktafel“ am Rostocker Rathaus angebracht wurde.„Die Gedenktafel kann als solche gar nicht bezeichnet werden, da sie mit Auschwitz und Lichtenhagen zwei völlig unvergleichbare Dinge nebeneinander setzt und damit das systematische Leiden und Sterben von…
Mittwoch, 29 August 2012 15:33
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(LPP) „Schon 2008 hatte die GRÜNE Bundestagsfraktion einen identischen Antrag eingebracht. Damals lehnten CDU und SPD diesen Antrag ab. Nun kommt der Vorstoß der Regierungsfraktionen reichlich spät. Wir fordern, das Urhebergesetz grundsätzlich zu überarbeiten, da es in vielen Bereichen und nicht nur in der Wissenschaft, nicht mehr der Lebenswirklichkeit entspricht.“Weike…
Mittwoch, 29 August 2012 15:18
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(LPP) Zur Insolvenz der P+S-Werften in Stralsund und Wolgast erklärte Ministerpräsident Erwin Sellering heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: „Das ist ein schwerer Schlag für Stralsund, Wolgast und ganz Vorpommern. Unser Mitgefühl gilt allen, die von der Insolvenz der Werften betroffen sind. Die Landesregierung hat in den vergangenen Monaten alles getan,…
Mittwoch, 29 August 2012 12:16
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(LPP) Mehr als 12.000 Schüler (ein Zehntel der Schüler Mecklenburg-Vorpommerns) und ihre Eltern dürfen ihre Lehrer nicht für den Preis "Lehrer des Jahres" vorschlagen, denn sie besuchen Schulen in freier Trägerschaft. Damit werden Schulen in freier Trägerschaft einmal mehr vom Bildungsministerium benachteiligt. „Hat der Minister Angst vor der Konkurrenz aus…
Mittwoch, 29 August 2012 10:31
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(LPP) Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern ist insgesamt auf einem soliden Wachstumskurs. "Das produzierende Gewerbe, das Handwerk, der Baubereich, unternehmensnahe Dienstleistungen und die Gesundheitswirtschaft legen zu", sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe am Dienstag bei der Vorstellung des Wirtschaftsberichts 2012 in Schwerin. 2011 gab es in Mecklenburg-Vorpommern einen Anstieg der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt, BIP)…
Dienstag, 28 August 2012 14:59
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