LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

  Zur heute im Agrarausschuss mehrheitlich beschlossenen Empfehlung an den Landtag, dem Antrag der Linksfraktion „Mehr Tierschutz in der Sauenhaltung“ zuzustimmen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß:   „Das ist ein großer Erfolg für den Tierschutz. Es ist gut, dass es uns gelungen ist, etwas für die Sauen…
Donnerstag, 06 Dezember 2018 11:31
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur heutigen Beschlussfassung über die Durchführung eines Expertengesprächs zur Deponie Ihlenberg im Wirtschaftsausschuss erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion,Dr. Mignon Schwenke:   „Es wurde einstimmig beschlossen, am 17. Januar 2019 eine nichtöffentliche Befragung zum Thema ‚Vorgänge auf der Deponie Ihlenberg‘ durchzuführen.   Eingeladen wird Herr Stefan Schwesig, der als Innerevisor auf dem…
Donnerstag, 06 Dezember 2018 11:31
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der Vergaberegeln für die Frequenzauktion des auszubauenden 5G-Netzes erklärt die digitalisierungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger:   „Die Mobilfunkanbieter haben sich medial mit Händen und Füßen gegen einen flächendeckenden Ausbau auf 5G-Niveau gewehrt. Ihr Hauptargument dabei ist die fehlende Wirtschaftlichkeit – zu hohe Investitionen, zu…
Dienstag, 27 November 2018 08:19
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur Ablehnung  des Antrags „Potenziale der Solarenergie endlich auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen“ erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:   „M-V nutzt die Potenziale der Solarenergie nur zu einem kleinen Bruchteil.  Im Bundesvergleich liegt das Land im unteren Drittel. Doch nicht einmal die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag werden angepackt. Weder der Leitfaden zur Förderung…
Mittwoch, 21 November 2018 20:42
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:   „Ohne jegliche Begründung wurden unsere Anträge auf Durchführung einer Anhörung zum Thema ‚Menschenhandel zum Zwecke der Arbeitsausbeutung in Mecklenburg-Vorpommern‘ sowie eine Informationsfahrt zur Hannover-Messe  von SPD und CDU abgelehnt.   Es ist eine neue Qualität der Arbeitsverweigerung, dass sogar das…
Donnerstag, 08 November 2018 14:04
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur Anhörung im Finanzausschuss zum Antrag der Fraktion der BMV „Indexierung des Kindergeldes für im EU-Ausland lebende Kinder“ erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Der Antrag der BMV, der darauf abzielt, dass M-V die bayerische Bundesratsinitiative für eine Indexierung des Kindergeldes für im EU-Ausland lebende Kinder unterstützen soll,…
Donnerstag, 08 November 2018 14:03
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur Kritik über die mangelhafte Finanzausstattung der Universität Greifswald von Seiten der Universitätsleitung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe:   „Offenbar hat die Landesregierung immer noch nicht erkannt, welch enorme Strahlkraft eine gut ausfinanzierte Hochschule sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich in einer Region hat. Auch das hat bei den…
Montag, 22 Oktober 2018 14:21
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur Anhörung zur geplanten KiföG-Novellierung heute im Sozialausschuss erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:   „Die Expertinnen und Experten fällten heute ein vernichtendes Urteil über den Gesetzentwurf. Dringende Handlungsbedarfe, die seit Jahren bestehen, werden von der Landesregierung weiter ignoriert oder aufgeschoben. So gibt es keine Maßnahmen zu dringend notwendigen Qualitätsverbesserungen in den Einrichtungen oder…
Mittwoch, 17 Oktober 2018 13:15
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu den Plänen der AfD in mehreren Bundesländern, ein Internetportal einzurichten, auf dem Schüler politische Äußerungen von Lehrkräften melden sollen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:   „Dieser Aufruf zur Gesinnungsschnüffelei und Denunziantentum, dem sich auch die AfD-Fraktion in M-V angeschlossen hat, zeigt einmal mehr, wes Geistes Kind die…
Mittwoch, 10 Oktober 2018 11:33
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...
Bereits Ende September sollte den Landwirten in M-V Hilfe nach der Dürre in diesem Jahr zukommen. Bis heute liegen weder Richtlinie noch Antragsformulare vor. Dazu erklärt der  agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß:   „Die Dürrehilfen für die Landwirte in M-V entwickeln sich mehr und mehr zu einer einzigen…
Freitag, 05 Oktober 2018 12:25
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version