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Grünes Licht aus Berlin: ZIP MV erfolgreich abgeschlossen

(LPP) Das Zukunftsinvestitionsprogramm MV (ZIP MV) ist endgültig abgeschlossen. Der Bund gab auch dem letzten noch offenen Projekt grünes Licht. Damit sind alle Einzelmaßnahmen anerkannt und die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel durch den Bund bestätigt. Das Kabinett ist über diesen Sachverhalt heute von den zuständigen Ressorts, dem Innen- und Finanzministerium, informiert worden.

Das Zukunftsinvestitionsprogramm wurde Anfang 2009 aufgelegt, um die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzufedern. Ende 2011 ist das Programm ausgelaufen. Bund, Land und Kommunen investierten in dieser Zeit rund 343 Mio. Euro in zusätzliche Investitionsvorhaben. Damit liegt das Land sogar 27 Mio. Euro über dem ursprünglich vorgesehenen Rahmen von 316 Mio. Euro. Das Geld ist unter anderem in die Sanierung von Schulen und Kitas, die Modernisierung von Krankenhäusern und in Tourismus- und Hafeninfrastrukturprojekte geflossen.

Vor allem die kommunale Infrastruktur profitierte von dem Programm. Innenminister Lorenz Caffier: "247 Mio. Euro flossen an zusätzlichen Investitionen in Projekte der Kommunen. Die Sanierung der Kitas und Schulen hat vielen örtlichen Handwerksbetrieben geholfen, jetzt können sich Kinder, Schülerinnen und Schüler über verbesserte Bedingungen freuen. Dass alle Mittel aus dem Programm vollständig abgerufen wurden, ist nicht zuletzt auf die gute Zusammenarbeit unserer Kommunen mit dem Land zurückzuführen."

Auch Finanzministerin Heike Polzin zog ein positives Fazit: "Das Land hat die Mittel des Bundes bis auf den letzten Cent abgerufen. Für die insgesamt 606 Projekte gab es keine Beanstandung. Das ist eine stolze Leistung."

Der Bund hatte strenge Auflagen an den Abruf der Mittel aus dem Programm gestellt. So musste das Land unter anderem nachweisen, dass die konkreten Einzelmaßnahmen ganz bestimmten Förderbereichen zugeordnet werden können und nicht schon Bestandteil eines beschlossenen Haushalts waren. Zudem mussten die Investitionen zu mindestens 65 Prozent im Bildungsbereich erfolgen, wenigstens die Hälfte der Ausgaben sollte den Kommunen zugutekommen. Das Land hat nicht nur beide Quoten übertroffen, sondern auch alle übrigen Vorgaben des Zukunftsinvestitionsgesetzes erfüllt.

Quelle: regierung-mv.de / Finanz-Ministerium

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