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Nach Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg muss Koalition in Berlin aufwachen

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg erklärt die stv. Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Simone Oldenburg:

 

In beiden Ländern hat DIE LINKE für eine Politik des sozialen Ausgleichs gekämpft. Die Ergebnisse in Sachsen und Brandenburg sind für uns niederschmetternd. Es müssen jetzt politische Mehrheiten gefunden werden, die nicht ausgrenzen und die nicht Menschen erster und zweiter Klasse hervorbringt. Beide Länder brauchen jetzt weitere Maßnahmen, die sich gegen Hass und Menschenverachtung durchsetzen, indem eine Politik der guten Löhne, der besten Bildung, einer klimafreundlichen Umweltpolitik und für Weltoffenheit gemacht wird.

Die Bundesregierung hat durch ihre spalterische Politik - zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, Ost und West den Boden für das Wachstum der AfD geschaffen, eine Gesellschaft, in der der Ellenbogen über Inhalt siegt. Der Osten war für sie das Experimentierfeld für eine arbeitnehmerfeindliche, sozialfeindliche und gemeinschaftszerstörende Politik. Die Koalition muss endlich aufwachen und das Ruder rumreißen.

 

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