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GRÜNE für Gespräche zu parteiübergreifenden Strategien gegen Rechts

(LPP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern werden parteiübergreifende Gespräche aufnehmen, um gemeinsame Strategien gegen Rechts zu entwickeln.

"Gemeinsame verbindliche Regelungen der demokratischen Parteien für den außerparlamentarischen Umgang mit dem Rechtsextremismus sind aus unserer Sicht ein weiterer wichtiger Schritt gegen die Nazis in unserem Land", so Andreas Katz, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. "Auf eine entsprechende Einladung haben die LINKEN, die FDP und die PIRATENPARTEI bereits wohlwollend reagiert. Wir freuen uns über die positiven Reaktionen und gehen selbstverständlich davon aus, dass auch SPD und CDU dabei sein werden."

"Mit unserer Initiative streben wir GRÜNE an, dass die demokratischen Parteien auf allen Ebenen künftig schneller, schlagkräftiger und kontinuierlicher gegen Rechts agieren. Das setzt eine gute Kommunikation, eine effektive Zusammenarbeit und ein vertrauensvolles Miteinander der demokratischen Parteien im Kampf gegen den Rechtsextremismus voraus. Vor uns steht nun die Aufgabe, entsprechende Strukturen zu schaffen," so Katz weiter. "Für die erste Gesprächsrunde werden wir gemeinsam einen zeitnahen Termin nach der Sommerpause finden."

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte mit seiner Einladung an die demokratischen Parteien einen Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz vom 12./13. Mai 2012 in Güstrow umgesetzt. Dort hatte sich die Partei geschlossen für ein offensiveres Vorgehen gegen Rechtsextremismus ausgesprochen. Im entsprechenden Beschluss hatten die GRÜNEN kritisiert, dass "die Anwesenheit von Neonazis in den Parlamenten und Vertretungen zunehmend zur Normalität" geworden sei und "in der Öffentlichkeit die undemokratische und inhärent gewalttätige Ideologie der Neonazis nicht ausreichend als solche entlarvt" werde.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN M-V
Wera Pretzsch
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