LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die Sportförderung in Niedersachsen wird künftig aufgewertet, Sportvereine können sich über langfristige Planungssicherheit freuen: Das hat die sportpolitische Sprecherin der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns, mitgeteilt. Grund ist ein neues Sportfördergesetz, das die Regierungsfraktionen auf den Weg gebracht haben und das nun in den Innenausschuss eingebracht worden ist. „Unser Gesetz…
Freitag, 07 September 2012 21:00
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(LPP) Ursula von der Leyen soll erneut für das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Deutschlands kandidieren. Das hat der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Die Burgdorferin wurde 2010 erstmals zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. „Ursula von der Leyen ist eine einflussreiche Vertreterin niedersächsischer Interessen in…
Freitag, 07 September 2012 17:23
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(LPP) Die Gemeinde Hambühren erhält vom Land Niedersachsen eine halbe Million Euro, um den ehemaligen Sprengplatz Naleppa zu sanieren. Am Freitag überreichte Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner persönlich den Förderbescheid über 500.200 Euro aus der Förderrichtlinie Altlasten und Gewässerschutz an Gemeindebürgermeister Thomas Herbst. "Ich freue mich, dass die Gemeinde den ehemaligen…
Freitag, 07 September 2012 16:05
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(LPP) Ministerpräsident David McAllister wird den diesjährigen „Tag der Deutschen Einheit“ in der britischen Hauptstadt feiern. Dazu lädt der Ministerpräsident gemeinsam mit dem Deutschen Botschafter in London, Herrn Georg Boomgaarden, ein. In London sind politische Gespräche geplant. Die Einzelheiten des Programmablaufs werden zurzeit noch näher abgestimmt. Für den dritten Tag der…
Freitag, 07 September 2012 14:14
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(LPP) Niedersachsens Sozial- und Integrationsministerin Aygül Özkan reist vom 11. bis zum 13. September nach Rom. Höhepunkt der zweitägigen Reise ist die Teilnahme an einer Generalaudienz bei Papst Benedikt XVI. Begleitet wird Ministerin Özkan dabei von Professor Felix Bernard, dem Leiter des katholischen Büros Niedersachsen.Auf dem Programm stehen zudem Gespräche…
Freitag, 07 September 2012 14:01
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(LPP) Die GRÜNE JUGEND Göttingen (GJ Göttingen) fordert die sofortige Einstellung der Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen 77 Demonstrant*innen!Bei Protesten gegen den „Eichsfelder Heimattag“ 2011 wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen „Teilnehmer*innen“ einer verbotenen „Spontanversammlung“ eingeleitet. 77 sind beim Landkreis Eichsfeld anhängig, das ergab eine kleine Anfrage im Thüringer Landtag an das Innenministerium, wie das Stadtradio…
Donnerstag, 06 September 2012 21:22
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(LPP) Zu den heute gescheiterten Gesprächen über eine niedersächsische Schuldenbremse erklärt der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler:„Die Opposition hat sich verweigert, den klar definierten Weg hin zu einem Haushalt ohne Neuverschuldung 2017 mit zu beschreiten. Von der Maxime, man kann nur soviel ausgeben wie man einnimmt, will die SPD…
Donnerstag, 06 September 2012 20:45
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(LPP) Ministerpräsident David McAllister hat heute den neuen Geothermie-Teststand bei der Firma Baker Hughes in Celle eingeweiht. Aus diesem Anlass hob der Ministerpräsident die besondere Bedeutung der Geothermie hervor.  Er sagte: „Die Erdwärme ist ein besonders zukunftsfähiger Energieträger, der klimaschonend, grundlastfähig, dezentral, im eigenen Land verfügbar und praktisch unerschöpflich ist. Das…
Donnerstag, 06 September 2012 15:55
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(LPP) Der früheren niedersächsischen Landesministerin Birgit Breuel gratuliert der Vorsitzende der CDU in Niedersachsen, Ministerpräsident David McAllister, zu ihrem heutigen (Freitag) 75. Geburtstag: „Birgit Breuel hat sich von 1978 bis 1982 als Ministerin für Wirtschaft und Verkehr sowie später als Finanzministerin in den Kabinetten von Ernst Albrecht um Niedersachsen verdient…
Donnerstag, 06 September 2012 11:13
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(LPP) Der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, hat die Grünen-Kritik an den geplanten Transporten von MOX-Brennelementen aus Sellafield in das KKW Grohnde als „unverantwortliche Panikmache" bezeichnet. „Der heute von den Grünen geforderte Stopp der Transporte ist nicht nur populistisch, sondern in höchstem Maße scheinheilig", wie Bäumer erklärte: „Erstens…
Donnerstag, 06 September 2012 11:10
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