LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die GRÜNE JUGEND Göttingen (GJ Göttingen) fordert die sofortige Einstellung der Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen 77 Demonstrant*innen!Bei Protesten gegen den „Eichsfelder Heimattag“ 2011 wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen „Teilnehmer*innen“ einer verbotenen „Spontanversammlung“ eingeleitet. 77 sind beim Landkreis Eichsfeld anhängig, das ergab eine kleine Anfrage im Thüringer Landtag an das Innenministerium, wie das Stadtradio…
Donnerstag, 06 September 2012 21:22
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zu den heute gescheiterten Gesprächen über eine niedersächsische Schuldenbremse erklärt der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler:„Die Opposition hat sich verweigert, den klar definierten Weg hin zu einem Haushalt ohne Neuverschuldung 2017 mit zu beschreiten. Von der Maxime, man kann nur soviel ausgeben wie man einnimmt, will die SPD…
Donnerstag, 06 September 2012 20:45
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Ministerpräsident David McAllister hat heute den neuen Geothermie-Teststand bei der Firma Baker Hughes in Celle eingeweiht. Aus diesem Anlass hob der Ministerpräsident die besondere Bedeutung der Geothermie hervor.  Er sagte: „Die Erdwärme ist ein besonders zukunftsfähiger Energieträger, der klimaschonend, grundlastfähig, dezentral, im eigenen Land verfügbar und praktisch unerschöpflich ist. Das…
Donnerstag, 06 September 2012 15:55
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Der früheren niedersächsischen Landesministerin Birgit Breuel gratuliert der Vorsitzende der CDU in Niedersachsen, Ministerpräsident David McAllister, zu ihrem heutigen (Freitag) 75. Geburtstag: „Birgit Breuel hat sich von 1978 bis 1982 als Ministerin für Wirtschaft und Verkehr sowie später als Finanzministerin in den Kabinetten von Ernst Albrecht um Niedersachsen verdient…
Donnerstag, 06 September 2012 11:13
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, hat die Grünen-Kritik an den geplanten Transporten von MOX-Brennelementen aus Sellafield in das KKW Grohnde als „unverantwortliche Panikmache" bezeichnet. „Der heute von den Grünen geforderte Stopp der Transporte ist nicht nur populistisch, sondern in höchstem Maße scheinheilig", wie Bäumer erklärte: „Erstens…
Donnerstag, 06 September 2012 11:10
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Im Vorfeld des morgigen Gesprächs über eine niedersächsische Schuldenbremse hat der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, die SPD-Fraktion aufgefordert, „ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht zu werden“ und finanzpolitisch zum Wohl von Land und Bürgern zu handeln.Der CDU-Fraktionschef weiter: „Die SPD-Pläne für eine Schuldenbremse erst ab 2020 würden dem niedersächsischen…
Donnerstag, 06 September 2012 11:00
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Heidemarie Mundlos, hat die Kritik der SPD an dem in Niedersachsen erforderlichen B2-Sprachniveau für ausländische Pflegekräfte als puren Aktionismus zurückgewiesen. „Gerade in einem so sensiblen Bereich wie der medizinischen Pflege sind ausreichende berufsbezogene Sprachkenntnisse unerlässlich", betonte Mundlos. „Die Maßnahmen zur Pflege müssen ganz…
Donnerstag, 06 September 2012 09:34
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Mit Kritik reagiert die Junge Union Niedersachsen auf die Ankündigung der SPD, die von der Landesregierung angestrebte Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung abzulehnen. „Damit wurde die Chance, ein Ende der Neuverschuldung ab 2017 verfassungsrechtlich abzusichern, von den Sozialdemokraten zunichte gemacht", ärgert sich der JU-Landesvorsitzende und Landtagskandidat Sebastian Lechner…
Mittwoch, 05 September 2012 19:11
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zu den Ergebnissen der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen erklärte die vollzugspolitische Sprecherin der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Gisela Konrath: „Die heutige Expertenanhörung hat uns Ziel führende Erkenntnisse für das weitere Gesetzgebungsverfahren gegeben. Die Experten haben den Gesetzentwurf überwiegend gelobt, aber zu einzelnen Vorschriften noch Anregungen für mögliche…
Mittwoch, 05 September 2012 19:02
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Der Niedersächsische Ministerpräsident David McAllister empfängt am morgigen Donnerstag, 6. September 2012, 16.30 Uhr, eine Delegation aus der japanischen Partnerpräfektur Tokushima unter der Führung von Vizegouverneur Hideo Saito zu Gesprächen in der Niedersächsischen Staatskanzlei. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Land Niedersachsen und der Präfektur Tokushima ist vor fünf Jahren in…
Mittwoch, 05 September 2012 15:49
Freigegeben in Niedersachsen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version