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Landesprogramm für Langzeitarbeitslose: Thomas Schremmer: Arbeit statt Arbeitslosigkeit

Darum geht’s

Die Grüne Fraktion mit den Stimmen der SPD im niedersächsischen Landtag beschlossen, ein Landesprogramm aufzulegen, durch das mindestens 1.000 Langzeitarbeitslose in Niederachsen Zugang zu einer Arbeitsstelle finden werden. Das Programm umfasst 10 Millionen Euro Fördermittel pro Jahr.

Das sagen die Grünen

Thomas Schremmer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher

„Ich bin sehr zufrieden, dass wir nach langem Ringen diesen Antrag auf den Weg gebracht haben. Der Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit ist eine zentrale sozialpolitische Herausforderung dieser Regierung.“

„Die Langzeitarbeitslosigkeit stagniert trotz guter Konjunktur und steigender Beschäftigtenzahlen seit Jahren auf hohem Niveau – alle bisherigen Strategien auf Bundesebene, die Menschen in Arbeit zu bringen, sind gescheitert.“

„Rund 91.000 Menschen in Niedersachsen stehen vor dem Nichts – ich habe jetzt drei Jahre auch innerhalb der Koalition dafür gekämpft, dass wir Geld und Verstand in die Hand nehmen und den Menschen Zugang zu Arbeit und damit zur gesellschaftlichen Teilhabe ermöglichen.“

„Das Landesprogramm ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber wird bei weitem nicht ausreichen. Wir brauchen einen Paradigmenwechsel im Bund, wenn wir die vielen Menschen und ihre Familien in unserem Land nicht dauerhaft verloren geben wollen – wir brauchen endlich einen öffentlich geförderten sozialen Arbeitsmarkt und die Überführung der passiven Leistungen von Hartz-IV-Empfängern in echte Arbeitsverhältnisse.“ 

Zum Hintergrund

Seit 2011 stagnieren die Zahlen der Langzeitarbeitslosigkeit auf hohem Niveau: Bundesweit sind seither rund 1 Millionen Menschen auf Dauer ohne Arbeit, in Niedersachsen waren es zuletzt 91.000. Überdurchschnittlich betroffen sind Mütter mit kleinen Kindern, Ältere und Geringqualifizierte. Die beiden Sonderprogramme der Bundesarbeitsministerin sollten bis zu 43.000 Stellen für Langzeitarbeitslose schaffen, nach zwei Jahren sind erst rund 15.500 Stellen besetzt. Nur ein Bruchteil der Dauerarbeitslosen wird in reguläre Stellen vermittelt, und selbst von denen, die Glück hatten, stehen die meisten nach kurzer Zeit wieder ohne Arbeit da. Seit vielen Jahren setzen sich Grüne für die Reaktivierung eines sozialen Arbeitsmarktes ein und einen Passiv-Aktiv-Transfer im Bund ein, um die Armutsspirale zu durchbrechen und Teilhabe zu ermöglichen.

Redaktion

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