LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Am kommenden Samstag tritt der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in Oberhausen auf. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Es darf nicht sein, dass die massiven Konflikte in der Türkei nach Deutschland getragen werden. Wenn der türkische Regierungschef Binali Yildirim Deutschland besucht, sollte dies nicht…
Freitag, 17 Februar 2017 08:56
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Stefan Zimkeit/Martin-Sebastian Abel: „Wir fordern klare und transparente Regeln bei Gehalt und Pensionen von Sparkassenvorständen“   Zur Debatte über die Höhe der Sparkassengehälter und der Ankündigung der Sparkassenbände Rheinland und Westfalen-Lippe, gemeinsame überarbeitete Empfehlungen zu den Vorstandsvergütungen vorzulegen, erklärt Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Martin-Sebastian…
Freitag, 17 Februar 2017 08:54
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Rot-Grün macht den Weg frei für bessere Notrufsysteme für Menschen mit Hörschädigung. Dazu erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Erfolgreiche Inklusion bedeutet die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Menschen. Bundesweit haben Menschen mit Hörschädigung jedoch nur eine eingeschränkte Möglichkeit des Absetzens eines Notrufs und sind…
Donnerstag, 16 Februar 2017 08:32
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Die Ministerin für Schule und Weiterbildung, Sylvia Löhrmann, hat im heutigen Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die Einstellungszahlen zum Beginn des Schulhalbjahres vorgestellt. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Die heute vorgestellten Einstellungszahlen von Lehrkräften zum Halbjahresbeginn zeigen deutlich, dass wie in jedem Bundesland auch…
Donnerstag, 09 Februar 2017 09:36
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Zu den Ausbauplänen der Notrufmöglichkeiten für Menschen mit Hörschädigung erklärt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Maßstab einer erfolgreichen Inklusion ist die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Menschen. Bundesweit haben Menschen mit Hörschädigung jedoch nur eine eingeschränkte Möglichkeit beim Absetzens eines Notrufs, dazu sind sie auf den Gebrauch…
Donnerstag, 09 Februar 2017 09:34
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  Zur Pressemitteilung des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Landtag NRW, Klaus Voussem, zum Radschnellweg Ruhr, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:   „Die Entgleisungen des Herrn Voussem bezüglich des Radschnellwegs Ruhr (RS1) sind nicht nur sachlich falsch, sondern unterschreiten auch das Niveau eines anständigen politischen Umgangs miteinander. Tatsache…
Freitag, 27 Januar 2017 08:49
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Im Fraktionssal der NRW-SPD in Düsseldorf kamen gestern Abend rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammen, um über die Ausrichtung des Kinder- und Jugendförderplans in Nordrhein-Westfalen zu diskutieren. Mit der Wahlperiode endet auch die laufende Förderperiode 2012 bis 2017, die unter dem Motto „Fit für die Zukunft – Gemeinsam Bildung erleben“…
Freitag, 20 Januar 2017 16:06
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Zu den heute vom Landesrechnungshof getroffenen Empfehlungen, die Schuldenbremse ohne Umgehungsmöglichkeiten in die Landesverfassung aufzunehmen sowie bis 2020 einen linearen Abbau der Neuverschuldung anzustreben, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel:   "Der Landesrechnungshof bestätigt mit seinen Empfehlungen unsere Haltung zur Schuldenbremse und der Konsolidierung des Landeshaushaltes. In 2017…
Dienstag, 17 Januar 2017 15:30
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Die nordrhein-westfälische Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Christina Kampmann (SPD), hat heute den zehnten Kinder- und Jugendbericht des Landes NRW vorgestellt. Dazu erklärt Wolfgang Jörg, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Das umfängliche Werk beleuchtet alle Aspekte der Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen, aber auch…
Dienstag, 17 Januar 2017 09:24
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Anlässlich der Düsseldorfer Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Wirtschaft und Energie der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern erklären Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzen-der der SPD-Bundestagsfraktion, und Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der nord-rhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion:   „Es ist ein zentrales Ergebnis unseres zweitägigen Treffens, dass die wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen…
Donnerstag, 12 Januar 2017 15:05
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