LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zu den aktuellen Gründungszahlen von Start-ups und der weiteren finanziellen Förderung des Breitbandausbaus erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Mit 82,2 Prozent belegt Nordrhein-Westfalen unter den Flächenländern den Spitzenplatz beim Breitbandausbau. Wir ruhen uns auf diesem erneuten Erfolg aber nicht aus, denn wir wollen bis…
Mittwoch, 22 März 2017 09:21
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
In Nordrhein-Westfalen können zusätzliche 330 Millionen Euro für den Ausbau des schnellen Internets eingesetzt werden. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:"NRW ist Spitzenreiter unter den bundesdeutschen Flächenländern bei der Breitbandversorgung: 82,2 Prozent der Haushalte sind mit 50 MBit/s oder mehr online. Alleine im letzten…
Mittwoch, 22 März 2017 09:11
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
Die Rot-Grüne Landesregierung hat es versprochen und im Koalitionsvertrag verankert: Ein Transparenzgesetz für Nordrhein-Westfalen. Es wird aber im Landtag nicht verabschiedet werden. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen reiht sich dies ein in die Serie der gebrochenen Versprechen der Rot-Grünen Landesregierung.Ein Transparenzgesetz hat das Ziel, dem Bürger die Informationen der…
Dienstag, 21 März 2017 10:14
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
Tabakrauch ist nicht nur eine unangenehme Beeinträchtigung. Rauchen schädigt massiv die Gesundheit und die Entwicklung der Kinder Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist daher über die Forderung der CDU und der FDP nach Lockerung des Nichtraucherschutzes in den Landtagswahlprogrammen dieser beiden Parteien entsetzt.Nach Zahlen der Deutschen Krebshilfe sterben jährlich in Deutschland…
Samstag, 18 März 2017 10:57
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu einer große Anfrage von SPD und Grünen zur „Situation des Zeitungsmarktes in Nordrhein-Westfalen 2016 und seine digitale Entwicklung“, die heute in der Plenardebatte des nordrhein-westfälischen Landtags vorgestellt wurde, erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:   „Die SPD-Landtagsfraktion ist seit Jahren Garant dafür, dass es im Medienstandort Nummer eins…
Freitag, 17 März 2017 14:21
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute den von SPD und Grünen eingebrachten Antrag „Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient“ beraten und über ihn abschließend in einer namentlichen Abstimmung befunden. Dazu erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Wir gratulieren Armin Laschet…
Freitag, 17 März 2017 08:01
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
Die Regierungsfraktionen bringen am heutigen Donnerstag einen Antrag ins Plenum des Landtags NRW ein, der sich klar gegen jegliche Form von Studiengebühren ausspricht. Die CDU hingegen verhält sich widersprüchlich in dieser Frage.   Im Dezember sprach sich ihr Fraktionsvorsitzender Armin Laschet öffentlich für Studiengebühren aus, verschiedene Landtagsabgeordnete und -kandidaten fordern…
Donnerstag, 16 März 2017 09:01
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu den neuen Bereitbandzahlen der Bundesländer erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Die neuesten Zahlen zum Breitbandausbau zeigen es: Wir führen Nordrhein-Westfalen in die Gigabit-Gesellschaft. 500.000 Haushalte konnten wir im vergangenen Jahr ans schnelle Netz anschließen. Wir freuen uns darüber, den Menschen in unserem Land…
Mittwoch, 15 März 2017 09:05
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
Am kommenden Samstag tritt der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in Oberhausen auf. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Es darf nicht sein, dass die massiven Konflikte in der Türkei nach Deutschland getragen werden. Wenn der türkische Regierungschef Binali Yildirim Deutschland besucht, sollte dies nicht…
Freitag, 17 Februar 2017 08:56
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
Stefan Zimkeit/Martin-Sebastian Abel: „Wir fordern klare und transparente Regeln bei Gehalt und Pensionen von Sparkassenvorständen“   Zur Debatte über die Höhe der Sparkassengehälter und der Ankündigung der Sparkassenbände Rheinland und Westfalen-Lippe, gemeinsame überarbeitete Empfehlungen zu den Vorstandsvergütungen vorzulegen, erklärt Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Martin-Sebastian…
Freitag, 17 Februar 2017 08:54
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version