LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) "Nordrhein-Westfalen wird auch weiterhin die Erneuerbaren Energien ausbauen und den Ausstieg aus der Kohle vorantreiben", erklären Monika Düker, Landesvorsitzende der Grünen NRW und Oliver Krischer, Sprecher der grünen Bundestagsfraktion für Energie- und Ressourceneffizienz, zur Inbetriebnahme von zwei neuen Kraftwerksblöcken zur Stromerzeugung aus Braunkohle in Neurath. "Der Rohstoff Kohle ist…
Mittwoch, 15 August 2012 11:12
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Das Präsidium des Finanzgerichts Münster hat Prof. Dr. Alfons Brune, Vorsitzender Richter am Finanzgericht, und Dr. Sabine Haunhorst, Richterin am Finanzgericht, zu Güterichtern bestellt. Beide nehmen künftig neben ihrer originären richterlichen Tätigkeit auch die Aufgaben eines Güterichters wahr.Das Finanzgericht Münster hat damit von der durch das Mediationsgesetz vom 25.…
Mittwoch, 15 August 2012 10:27
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die CDU-Mittelstandsvereinigung in Nordrhein-Westfalen forciert  mit ihrer Landestagung im September die Neuausrichtung der CDU. Damit gewinnt die Diskussion um die Rückgewinnung des Kompetenzvorsprungs gegenüber FDP und SPD bei diesen Kernthemen der CDU an Fahrt."Wirtschaftspolitischen Sachverstand muss man haben und nicht vortäuschen, wie die SPD", macht Hartmut Schauerte, Landesvorsitzender der…
Dienstag, 14 August 2012 21:54
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Um Stromkunden und Unternehmen nicht weiter durch stark steigende Energiekosten zu belasten, gehören alle Förderinstrumente des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) auf den Prüfstand. Das hat der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Kufen, heute gefordert. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung in Essen erwartet nach Medienberichten beim Ökostrom einen Anstieg der Umlage von…
Dienstag, 14 August 2012 14:14
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Mit Nachdruck wendet sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Biesenbach gegen Vorschläge des Münsteraner Polizeipräsidenten Wimber sowie des NRW-Innenministeriums, die Polizeiausstattung in Nordrhein-Westfalen zu reduzieren.„Eine Spardebatte bei der Polizei darf nicht zu Lasten der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen gehen“, sagte der Innenexperte. „Polizeiaufgaben müssen durch Polizisten wahrgenommen werden. Bei der Unfallaufnahme…
Dienstag, 14 August 2012 14:01
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) „Wenn Finanzminister Walter-Borjans heute in Berlin den Schweizer Botschafter Tim Guldimann trifft, dann darf er nicht mit leeren Händen zurückkommen.“ Das hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk, gefordert. Aus seiner Sicht müsse Nordrhein-Westfalen endlich den Widerstand gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz aufgeben. „Herr Walter-Borjans muss seinen…
Dienstag, 14 August 2012 11:45
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die CDU Nordrhein-Westfalen trauert um ihren Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden in Höxter, Jürgen Herrmann. Der ostwestfälische Christdemokrat ist am vergangenen Samstag an einem plötzlichen Herzversagen verstorben „Wir sind zutiefst bestürzt und traurig“, erklärt der Vorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet.Bei der Bundestagswahl 2002 zog Jürgen Herrmann zum ersten Mal in…
Montag, 13 August 2012 20:45
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die heutigen Forderungen des Münsteraner Polizeipräsidenten Wimber sieht der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Theo Kruse, als Beleg dafür, dass die Grünen ihre Absicht weiterverfolgen, die Polizeiausstattung in Nordrhein-Westfalen zu reduzieren. Wimber fordert laut Presseberichten, dass die Polizei sich von Aufgaben trennen müsse und beispielsweise nicht mehr zu Verkehrsunfällen ohne…
Montag, 13 August 2012 18:03
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Am 11. August demonstrierten rund 50 Anhänger_innen der rassistischen Gruppe „German Defence League“ (GDL), darunter ein Ratsmitglied der rechtsextremen Gruppe „ProKöln“, in der Kölner Innenstadt mit islamfeindlichen und nationalistischen Parolen. Am sogenannten „Marsch der Patrioten“ nahmen allerdings nur wenige Kölner teil, die meisten waren aus Hannover, Frankfurt und anderen…
Montag, 13 August 2012 17:16
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Am Samstag dem 25. August 2012 lädt DIE LINKE. in die Senne ein. Vom Familienfest im Freizeitpark Bad Lippspringe über einen Spaziergang zu den Emsquellen bis hin zu einer Erkundungsfahrt durch die Senne wird einiges geboten.In der Senne geht es nicht nur um Sand! Es heißt Truppenübungsplatz oder Nationalpark,…
Montag, 13 August 2012 09:15
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version