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Kreismitgliederversammlung der ÖDP befasste sich mit Luftreinhaltung

„Wir wollen, dass die Stickoxyd-Belastung in Düsseldorf und
 am Niederrhein zum Schutze der Menschen drastisch gesenkt wird“, so die Kreismitgliederversammlung
 der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein
 in Düsseldorf. Der PKW-Verkehr ist zwar der Hauptverursacher der NOx-Belastung.
 Der überwiegende Teil der Stickoxide kommt jedoch aus anderen Quellen. Auch
 diese müssen zur Luftreinhaltung nach Meinung der ÖDP berücksichtigt werden.


 Nach einer Berechnung der Bezirksregierung Düsseldorf verursacht der PKW-Verkehr
 ca. 40 % der NOx-Belastung der Landeshauptstadt. Für 60 % sind jedoch andere
 Ursachen verantwortlich. Ca. 1/3 dieser Belastung ist auf mobile Maschinen
 zurückzuführen, 1/8 dieser Nicht-PKW-Belastung in Düsseldorf trägt die Binnenschifffahrt
 bei. „Ein Fortschritt in der Luft-reinhaltung der Landeshauptstadt wird nur
 erreicht werden, wenn neben den PKWs auch die-se Schadstoffemittenten mit
 in die Betrachtung einbezogen werden.“ So die ÖDP in der Landeshauptstadt.


 Die ÖDP fordert daher, den Einsatz von mobilen Maschinen ohne oder mit unzureichender
 Abgasreinigung zu begrenzen. Ebenso verlangt die ÖDP von den Rheinanliegerstädten
 entscheidende Schritte zur Verringerung der Schadstoffbelastung durch die
 Binnenschifffahrt. Ein erster und wichtiger Schritt wäre ein flächendeckendes
 Angebot an Hafenstrom für die Rheinhäfen. Derzeit laufen mehrheitlich die
 Schiffsdiesel in den Häfen zur Stromgewinnung weiter. „Diese Schadstoffbelastung
 ist durch eine einfache Maßnahme rasch abzustellen – der Verpflichtung an
 die Binnenschifffahrt, in den Rheinhäfen Landstrom zu beziehen und die Diesel
 abzustellen.“ so die ÖDP. Auch müsse es aufhören, dass Binnenschiffer, die
 in die Schadstoffreduktion investieren, hierdurch einen Wettbewerbsnachteil
 erlitten. „Die Bundes-mittel für die Nachrichtung von Binnenschiffen sind
 zu knapp bemessen. Hier ist der Bund gefordert!“
 so die ÖDP. „Binnenschiffe mit Abgasreinigung müssen bei den Hafengebühren
 entlastet, die ohne Abgasreinigung stärker belastet werden.“ so die ÖDP.


 Die ÖDP als Partei der Ökologisch-Sozialen Markwirtschaft setzt hierbei auf
 zielgerichtete marktwirtschaftliche Instrumente. „Für die Schiffer muss es
 sich schlichtweg rechnen, die Rheinanlieger nicht mit NOx zu vergiften.“
 so die ÖDP. Derzeit würde aber ein erhöhte NOx-Ausstoß wirtschaftlich belohnt.
 „Dieser ökonomische und ökologische Unsinn muss dringend geendet werden!“

Redaktion

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