LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Auf ihrem gestrigen Kreisparteitag in Ludwigshafen haben die Mitglieder des Kreisverbandes Rhein-Pfalz der Piratenpartei turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Jochen Schäfer (42) aus Schifferstadt wurde mit 17 von 18 möglichen Stimmen in seinem Amt bestätigt. Schäfer möchte sich im kommenden Jahr im Kreisverband - der die…
Samstag, 07 Juli 2012 19:00
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(LPP) Der Landesvorsitzende der rheinland- pfälzischen SPD, Kurt Beck, Ministerpräsident, gratuliert der norddeutschen SPD- Politikerin Anke Fuchs zu ihrem heutigen 75. Geburtstag. „Anke Fuchs ist nicht nur ein Vorbild für Frauen in der Politik, sondern für alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Deutschland. Ihr jahrzehntelanges Engagement in der Partei, ihre beispielhafte…
Samstag, 07 Juli 2012 18:56
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(LPP) „Wie können wir den Herausforderungen des demografischen Wandels erfolgreich begegnen?“ – Diese Frage ist Kern der Jahreskampagne der CDU Rheinland-Pfalz „Zusammenhalt der Generationen“. Fest steht: Demografischer Wandel ist vor Ort spürbar. Aus diesem Grund hat die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, heute das Mehrgenerationenhaus in…
Donnerstag, 05 Juli 2012 18:02
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(LPP) „Die Posse um das Betreuungsgeld steht bereits jetzt für einen der größten Misserfolge der schwarz- gelben Bundesregierung", erklärt der rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretär Alexander Schweitzer."Dass heute nicht genügend Mitglieder der Regierungskoalition erschienen sind, um der Beschlussempfehlung in erster Lesung zu folgen, zeigt, dass die Koalitionsangehörigen ihr eigenes Gesetz nicht…
Donnerstag, 21 Juni 2012 14:01
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(LPP) Die LINKSFRAKTION Trier unterstützt das Anliegen des offenen Briefes der Freien Träger in der Stadt Trier und teilt die Sorgen zu den geplanten Einsparungen im Jugend- und Sozialbereich. Die geplanten Einsparungen seitens der Stadt betragen 5% (1,9 Mio. Euro) im laufenden Haushalt und werden sich in den nächsten Haushaltjahren…
Donnerstag, 21 Juni 2012 13:50
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(LPP) Landesvorstandssprecherin Britta Steck zu den von den B10-Befürwortern angekündigte Protestaktion am Samstag in Landau:"Mehr Straßen bedeuten mehr Verkehr, mehr Lärm, mehr Abgase und mehr Belastung für alle Bürgerinnen und Bürger. Positive wirtschaftliche Impulse sind nicht durch mehr Asphalt zu erreichen, das Mobilitätsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger  muss intelligent gelöst…
Donnerstag, 21 Juni 2012 13:42
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(LPP) Anlässlich der sich mehrenden Äußerungen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten zum Thema „Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform“ erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB: „Das ist an Dreistigkeit schon fast nicht mehr zu überbieten: Nimmermüde reist der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck von einer Veranstaltung zur anderen, um…
Donnerstag, 21 Juni 2012 13:34
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