LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Antworten auf die zentralen Fragen zum Thema Einbürgerung stehen im Mittelpunkt der Broschüre „Fragen und Antworten zur Einbürgerung“, die das Integrationsministerium jetzt aktualisiert hat und online zur Verfügung stellt. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil der Kampagne „Ja zur Einbürgerung“ der Landesregierung. „Wir wollen, dass sich in Rheinland-Pfalz dauerhaft lebenden…
Sonntag, 01 Juni 2014 19:00
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) „Trotz der zweistelligen Millionenbeträge vom Bund, kann die Landesregierung die Baustellen in der Bildungspolitik nicht beseitigen“, erklären die Sprecherinnen der CDU-Landtagsfraktion für Bildung, Kindertagesstätten und Wissenschaft, Bettina Dickes, Simone Huth-Haage und Dorothea Schäfer. So würden die Themen Unterrichtsausfall, Fachlehrermangel, Schulsozialarbeit und eine verbesserte Erzieherinnen-Kind-Relation gar nicht erst angesprochen. Dies…
Freitag, 30 Mai 2014 23:02
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Anlässlich der Einigung des Bundes bezüglich des Bildungspaketes erklärt Barbara Schleicher-Rothmund, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: "Mit der kompletten Übernahme der Bafög-Kosten ab 2015 durch den Bund und einer Bafög-Anhebung ab 2016 wird ein deutliches Zeichen für den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland und damit auch für Rheinland-Pfalz…
Freitag, 30 Mai 2014 15:04
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Nach der aktuellen Berichterstattung der Rhein-Zeitung soll die Landesregierung beim Nürburgring in 18 Fällen gegen das EU-Beihilferecht verstoßen haben. Zu diesem Ergebnis komme die EU-Wettbewerbsbehörde nach der Prüfung von 19 möglichen Fällen illegaler Beihilfen, so das Blatt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht:„Wenn das Prüfergebnis so…
Freitag, 30 Mai 2014 11:58
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Das Land fördert das Projekt zur „Qualitätsentwicklung durch Berichtswesen“ seit 2002 für die Hilfen zur Erziehung, das es gemeinsam mit den Kommunen trägt, für weitere drei Jahre. Das Land kommt für 50 % der Gesamtkosten auf und hat jetzt 340.565 Euro für die kommenden drei Jahre bewilligt. „Immer mehr…
Mittwoch, 28 Mai 2014 21:00
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Familienministerin Alt hat heute den Kita-Koffer zum Thema Familien- und Lebensvielfalt vorgestellt, den QueerNet Rheinland-Pfalz in Kooperation mit dem Pädagogischen Landesinstitut und der Initiative lesbischer und schwuler Eltern (ILSE) entwickelt hat. Der Koffer enthält Kinderbücher und Spiele zu familiärer und individueller Vielfalt sowie Fachliteratur zu vorurteilsbewusster Pädagogik, zu Geschlechterrollen…
Dienstag, 27 Mai 2014 12:05
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die FDP Rheinland-Pfalz sieht sich in ihrer Kritik an der Politik der rot-grünen Landesregierung bestätigt. "Es ist kein Zufall, dass 4 Städte in Rheinland-Pfalz die bundesweit höchsten Schuldenstände aufweisen", sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Offenbar sei diese Entwicklung durch politische Fehlentscheidungen herbeigeführt worden. "Egal ob…
Dienstag, 27 Mai 2014 10:45
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Sozialminister Alexander Schweitzer würdigte auf der Vertreterversammlung des SKM-Bundesverbandes ,Katholischer Verband für soziale Dienste in Deutschland, heute in Ludwigshafen den SKM als anerkannten katholischen, caritativen Fachverband, der durch die Verbreitung des Ehrenamtes insbesondere im Betreuungswesen zur sozialen Sicherheit beiträgt.„Aufgrund der langfristig wachsenden Zahl pflegebedürftiger und behinderter Menschen spielen Betreuungsvereine…
Montag, 26 Mai 2014 14:00
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Der Verfassungsgerichtshof (VGH) hat heute die Eilanträge abgelehnt, mit denen die Verbandsgemeinden Enkenbach-Alsenborn und Manderscheid erreichen wollten, dass die Kommunalwahl am kommenden Sonntag auf ihrem Gebiet ausgesetzt wird, bis das höchste rheinland-pfälzische Gericht im Hauptsacheverfahren über deren Klagen gegen die Gebietsänderungen der Gemeinden im Zuge der Kommunal- und Verwaltungsreform…
Sonntag, 25 Mai 2014 23:00
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, kritisiert die heutige Bundesratsinitiative Bayerns zur angeblichen Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme in aller Schärfe. Die Initiative hat unter anderem zum Ziel, EU-Zuwanderinnen und Zuwanderer in bestimmten Fällen von Sozialleistungen ausschließen zu können. „Diese Äußerungen in rechtspopulistischer Manier zielen…
Sonntag, 25 Mai 2014 15:01
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version