LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zum Internationalen Hebammentag erklärt Kathrin Anklam-Trapp, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:„Das Berufsfeld der Hebammen muss auch in Zukunft auf einer sicheren Grundlage stehen. Deshalb solidarisieren wir uns mit den Betroffenen und fordern nach der Veröffentlichung des Abschlussberichts der Arbeitsgruppe unter Bundesgesundheitsminister…
Dienstag, 06 Mai 2014 16:32
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(LPP) Enttäuscht zeigten sich die rheinland-pfälzischen Liberalen über die Aussage des ehemaligen SPD-Ministerpräsidenten, Kurt Beck, zu den umstrittenen FCK-Beihilfen. "Herr Beck verfolgt beim FCK die gleiche Verharmlosungsstrategie mit der er schon am Nürburgring gescheitert ist", kritisierte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing.Wie der frühere FDP-Wirtschaftsminister, Hans-Artur Bauckhage, sieht…
Dienstag, 06 Mai 2014 12:31
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(LPP) Gesundheitsminister Alexander Schweitzer  hat  heute  an  der Kundgebung des Hebammen-Landesverbandes Rheinland-Pfalz zum Internationalen Hebammentag in Mainz teilgenommen und seine Solidarität zum Ausdruck gebracht.Bereits im Rahmen der Verhandlungen zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD auf Bundesebene hatte sich Minister Schweitzer für eine Verbesserung der Situation der Hebammen eingesetzt. Ergebnis…
Dienstag, 06 Mai 2014 10:28
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(LPP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen würden eine Einigung von SPD und CDU bei einer Regelung der Nebenverdienste der Landtagsabgeordneten begrüßen. "Die Frage der Nebenverdienste ist keine Frage von Regierung oder Opposition, sondern eine des Parlamentes und es ist deshalb richtig, dass diese auch von den dort vertretenen Parteien einvernehmlich geregelt werde",…
Montag, 05 Mai 2014 19:59
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(LPP) Sozialminister Alexander Schweitzer begrüßt die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Gröhe, die zweite Stufe der Pflegereform vorzuziehen. Damit übernehme der Bundesminister die Forderung Schweitzers, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff früher einzuführen. Schweitzer hatte dies bereits bei einem Bund-Länder-Treffen am 16. April gefordert.„Ich freue mich, dass der Bundesminister seine damaligen Bedenken aus dem Weg…
Montag, 05 Mai 2014 12:29
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(LPP) „Gesundheit und der Umgang mit Erkrankungen werden unser Leben in Zukunft immer stärker prägen. Das Wachstum der Gesundheitswirtschaft bildet diese Entwicklung ab“, stellte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke heute in Ludwigshafen fest. Dort besuchte die Wirtschaftsministerin das Architekturbüro sander.hofrichter architekten an seinem Hauptsitz, um sich bei einem der Geschäftsführer, Linus Hofrichter,…
Montag, 05 Mai 2014 10:31
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(LPP) Wegen parteischädigender Aktivitäten sowie dem Versuch, die Teilnahme der AfD bei den Kommunalwahlen in Mainz zu verhindern, hat der Landesverband der AfD in Absprache mit dem Kreisverband in Mainz beim Bundesschiedsgericht den Parteiausschluss von Werner Stumpf und Prof. Dr. Jessen beantragt. Des Weiteren beschloss der Landesvorstand in einer Sitzung…
Sonntag, 04 Mai 2014 20:04
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(LPP) Wirtschaftsministerin Lemke unterstützt im Rahmen der internationalen Wirtschaftsbeziehungen die Aus- und Fortbildung von Fach- und Führungskräften aus dem Ausland. Ab dem 4. Mai sind für zweieinhalb Monate acht Nachwuchsführungskräfte aus Mittel- und Osteuropa sowie Zentralasien zu Gast in Rheinland-Pfalz. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke fördert das Austauschprogramm mit rund 60.000 Euro.…
Samstag, 03 Mai 2014 15:59
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(LPP) Zur Ankündigung der Ministerpräsidentin, ab 2015 die Begrenzung  der Anpassungen der Beamtenbesoldungen und Versorgungsbezüge auf jährlich plus 1% unter der Voraussetzung einer weiterhin positiven Entwicklung der Steuereinnahmen und mit Blick auf anstehende Tarifabschlüsse aufzuheben, erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering:Das ist ein gutes Signal: die Konsolidierung des Landeshaushalts…
Freitag, 02 Mai 2014 23:00
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(LPP) Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Liberalen sind die rückläufigen Passagier- und Frachtzahlen am Flughafen Hahn ein überdeutliches Warnsignal. "Der Hahn muss aus dem Sinkflug in den Steigflug", sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing.Er warnte davor, bei der Aufbereitung der Skandalserie am Flughafen Hahn das eigentliche Ziel aus…
Freitag, 02 Mai 2014 11:31
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